Gemeinderat 17.03.2021

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07
Ö1Bekanntgabe von Beschlüssen
Ö2Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zu § 19 ö - PowerPoint-Präsentation Corona-Bericht 1 MB
Ö3Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen zur Sanierung von Schießanlagen der Schützenvereine in Kirchheim unter Teck	GR/2021/033
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 53 KB Anlage 1 - Übersicht Plankosten (ö) 165 KB Anlage 2 - Übersicht Mitglieder und Bedarfe (ö) 1 MB
Ö4Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2020	GR/2021/019
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 53 KB Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö) 520 KB Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö) 579 KB
Ö5Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Kirchheim unter Teck - Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Feststellung der Jahresrechnung	GR/2021/027
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zu § 22 ö - PowerPoint-Präsentation Entwicklung Liquidität und Verschuldung/Verschiebung Bilanzposition 2019 647 KB Vorlage. 148 KB Anlage 1 - Schlussbericht 2018 (ö) 2 MB Anlage 2 - Feststellung der Jahresrechnung 2018 (ö) 521 KB
Ö6An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke in der Hans-Böckler-Straße 3 - Kenntnisnahme von der Fortschreibung der Kostenberechnung - Zustimmung zum Finanzierungsvorschlag - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe	GR/2021/034
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 163 KB Anlage 1 - Kostenberechnung, Stand 20.05.2020 (ö) 545 KB Anlage 2 - Kostenberechnung (fortgeschrieben), Stand 15.02.2021 (ö) 580 KB Anlage 3 - Baubeschreibung (ö) 593 KB Anlage 4 - Freianlagen, Entwurf (ö) 984 KB Anlage 5 - Freianlagen, Ausführungsplanung (ö) 893 KB Anlage 6 - Grundriss Erdgeschoss (ö) 1 MB Anlage 7 - Rahmenterminplan, Kalenderwochen 6 - 52 in 2021 (ö) 198 KB Anlage 8 - Rahmenterminplan, Kalenderwochen 1 - 36 in 2022 (ö) 74 KB
Ö7Öffnung des Freibades in der Badesaison 2021 - Szenarien je nach weiterer Entwicklung der Corona-Pandemie - Festlegung der Tarife zu den jeweiligen Szenarien	GR/2021/031
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zu § 24 ö - Szenarien mit Eintrittspreisen und Auswirkungen 676 KB Vorlage. 163 KB Anlage 1 - Tarifstruktur Normalbetrieb (ö) 2 MB Anlage 2 - Betriebs- und Hygieneplan, Stand 21.08.2020 (ö) 779 KB
Ö8Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und dazugehörigen Anlagen - Konkrete Maßnahmen für das Freihof-Areal	GR/2021/001
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 202 KB Anlage 1 - Tor- und Schließanlagen Freihof-Areal (ö) 2 MB
Ö9Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern	GR/2021/016
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 148 KB Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Regelungen (ö) 1 MB Anlage 2 - 3. Änderungsverordnung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern (ö) 147 KB Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Polizeiverordnung (ö) 924 KB
Ö10Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Kirchheim unter Teck - Vorstellung des Entwurfs - Freigabe für die Beteiligung	GR/2021/028
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zu § 27 ö - Begründung zum gemeinsamen Antrag von Grünen-Fraktion und Gruppierung Die Linke 1 MB Vorlage. 184 KB Anlage 1 - Entwurf Fortschreibung Klimaschutzkonzept (ö) 224 KB
Ö11Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (Baumschutzsatzung)	GR/2021/037
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 228 KB Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (ö) 73 KB Anlage 2 - Stellungnahme des NABU-Teck (ö) 475 KB Anlage 3 - Gegenüberstellung mit Anmerkungen des NABU (ö) 547 KB
Ö12Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" - 3. Änderung Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 17.04/3 - Aufstellungsbeschluss	GR/2021/029
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 144 KB Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften (ö) 738 KB Anlage 2 - Begründung (ö) 195 KB
Ö13Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" - 3. Änderung Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 17.04/3 - Beschluss einer Veränderungssperre	GR/2021/030
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 139 KB Anlage 1 - Lageplan (ö) 65 KB Anlage 2 - Satzungstext (ö) 143 KB
Ö14Entscheidung über die Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)	GR/2021/024
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 118 KB Anlage 1 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 22.01.2021 (ö) 130 KB
Ö15Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Ö15.1Durchführung einer Waldbegehung im 1. Halbjahr 2021
Ö15.2Corona-bedingte Schließung des Skaterplatzes in Kirchheim unter Teck
Ö15.3Einbau digitaler Wasserzähler durch die Stadtwerke in Kirchheimer Haushalten