SessionNet | Ortschaftsrat Ötlingen - 20.07.2020

Sitzung

OROE/2020-042

Gremium

Ortschaftsrat Ötlingen

Raum

in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2

Datum

20.07.2020

Zeit

18:30-20:27 Uhr

Beschlussprotokoll - ö

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

Beschluss: Keine Wortmeldungen

Vorlage.

GR/2020/085

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

Anlage 1 - Begrünungssatzung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö)

Anlage 2 - Planzeichnung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö)

Anlage 3 - Begründung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö)

Anlage 1 - Ergänzung vom 29.07.2020 - Entwurf Begrünungssatzung neu (ö)

Anlage 3 - Ergänzung vom 29.07.2020 - Entwurf Begründung neu (ö)

GR/2020/084

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Übersicht eingegangene Namensvorschläge und Abstimmungsergebnis (ö)

GR/2020/044

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Anlage 1 - Aktuelle Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen (ö)

Anlage 2 - Satzung Kindertageseinrichtungen (ö)

Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Kita-Satzung (ö)

Anlage 4 - Satzung zur Schulkindbetreuung (ö)

Anlage 5 - Übersicht der Änderungen Schulsatzung (ö)

Anlage 6 - Gebühren Kindertageseinrichtungen (ö)

Anlage 7 - Gebühren Schulkindbetreuung (ö)

Anlage 8 - Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zu Elternbeiträgen im Kindergartenjahr 2020/2021 (ö)

GR/2020/082

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Lageplan Gewerbegebiet In der Au

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:

Ö 3.1 VO1 Dok.Verkauf von Flst. 1823, Gemarkung Ötlingen, Berg-West I - Vorstellung der Bewerbungen- Zustimmung zum Verkauf

Ö 3.2 VO6 Dok.Begrünungssatzung gemäß § 74 Landesbauordnung- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Ö 3.3 VO2 Dok.Neubau Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle- Vorstellung der Ergebnisse des Ideenwettbewerbs zur Namensfindung- Entscheidung über die Namensgebung

Ö 3.4 VO8 Dok.Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt sowie der Satzung über die Benutzung der Betreuung an den Grundschulen

Ö 4 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 4.1 Begehung des Sanierungsgebiets Ortsmitte Ötlingen am 01.08.2020

Ö 4.2 Pressetermin in der Ortsmitte Ötlingen mit einer Schülerlotsin am 22.07.2020

Ö 4.3 Geschwindigkeitsschilder nach Ortsschild Richtung Einfahrt in den Tobel

Ö 4.4 Umbau Einmündung Lindorfer Straße in die Kiefernstraße

Ö 4.5 Neuausschreibung Reinigungsleistungen

Ö 4.6 Verschönerung der Bahnhofsunterführung

Ö 4.7 Ansprechpartner bei der DB Netz AG

Ö 4.8 1 Dok.Erschließung Gewerbegebiet In der Au im Bereich der Fabrikstraße

Ö 4.9 Gefährliche Stellen in der Umleitung aufgrund der Baumaßnahmen

Ö 4.10 Radweg bei der Lauter am Bolzplatz

Ö 4.11 Schülerlotsen bei der Waldorfschule