SessionNet | Ortschaftsrat Jesingen - 08.03.2021

Sitzung

ORJE/2021-046

Gremium

Ortschaftsrat Jesingen

Raum

in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42

Datum

08.03.2021

Zeit

19:00-21:35 Uhr

Beschlussprotokoll - ö

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

ORJE/2021/008

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

ORJE/2021/009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage.

Anlage 1 - Übersicht Plankosten (ö)

Anlage 2 - Übersicht Mitglieder und Bedarfe (ö)

GR/2021/033

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage.

Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö)

Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö)

GR/2021/019

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage.

Anlage 1 - Entwurf Fortschreibung Klimaschutzkonzept (ö)

GR/2021/028

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage.

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (ö)

Anlage 2 - Stellungnahme des NABU-Teck (ö)

Anlage 3 - Gegenüberstellung mit Anmerkungen des NABU (ö)

GR/2021/037

Vorlage.

Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Regelungen (ö)

Anlage 2 - 3. Änderungsverordnung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern (ö)

Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Polizeiverordnung (ö)

GR/2021/016

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 22.01.2021 (ö)

GR/2021/024

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 Vorstellung Sachgebiet Sicherheit und Gewerbe, Vollzugsdienst: Herr Röhrle (Sachgebietsleiter), Herr Adam (Feldschütz)

Ö 4 VO1 Dok.Grundstückstauschvertrag, Baugebiet "Oberer Heges", Stadtteil Jesingen

Ö 5 VO1 Dok.Grundstücksvertrag im Bebauungsplangebiet "Oberer Heges", Stadtteil Jesingen

Ö 6 Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:

Ö 6.1 VO3 Dok.Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen zur Sanierung von Schießanlagen der Schützenvereine in Kirchheim unter Teck

Ö 6.2 VO3 Dok.Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2020

Ö 6.3 VO2 Dok.Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Kirchheim unter Teck - Vorstellung des Entwurfs - Freigabe für die Beteiligung

Ö 7 Kenntnisnahme:

Ö 7.1 VO4 Dok.Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (Baumschutzsatzung)

Ö 7.2 VO4 Dok.Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern

Ö 7.3 VO2 Dok.Entscheidung über die Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)

Ö 8 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 8.1 Corona-Pandemie

Ö 8.2 Naturschutzgebiet Weistal mit Rauber

Ö 8.3 Brief an alle Jesinger Vereine und Institutionen

Ö 8.4 Stadtteil Webseite

Ö 8.5 Baugesuche in Jesingen

Ö 8.6 Außenbereich

Ö 8.7 Kindergarten Im Käppele

Ö 8.8 Vereinsjubiläum Musikverein Jesingen