SessionNet | Ortschaftsrat Ötlingen - 07.03.2022

Sitzung

OROE/2022-058

Gremium

Ortschaftsrat Ötlingen

Raum

in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2

Datum

07.03.2022

Zeit

18:30-22:00 Uhr

Beschlussprotokoll - ö

Vergabeberichte Januar-Februar 2022 - Ötlingen (ö)

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

Beschluss: Keine Wortmeldungen

Vorlage

Anlage 1 - Neue Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö)

Anlage 2 - Alte Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö)

Anlage 3 - Mietbare Räumlichkeiten in der Eduard-Mörike Mehrzweckhalle (ö)

Anlage 4 - Mietpreise für Vereine und ehrenamtliche Akteure (ö)

Anlage 5 - Vergleich mit anderen Hallen in vergleichbarer Größe (ö)

BSB/2022/001

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Niederschrift Wahl Abteilungskommandant Ötlingen vom 31.01.2022 (ö)

Anlage 2 - Niederschrift Wahl stv. Abteilungskommandant Ötlingen vom 31.01.2022 (ö)

GR/2022/037

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage

Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö)

Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö)

GR/2022/021

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

GR/2022/027

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Satzungsentwurf (ö)

Anlage 2 - Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen jeweils an den Sonntagen des "Märzenmarktes" und des "Gallusmarktes" vom 28.02.2008 (ö)

GR/2022/032

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö)

Anlage 2 - 5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö)

GR/2022/024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:

Ö 3.1 VO6 Dok.Zuschüsse und Regelungen für die Nutzung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle und der Stadthalle durch Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen zu Veranstaltungszwecken

Ö 3.2 VO3 Dok.Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen- Wahl des Abteilungskommandanten- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten

Ö 3.3 VO3 Dok.Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021

Ö 4 Kenntnisnahme:

Ö 4.1 VO1 Dok.Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim" - Abschlussbericht zum Projekt

Ö 4.2 VO3 Dok.Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2022- Verschiebung des Märzenmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags auf das erste April-Wochenende 2022

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 5.1 Ukrainehilfe der Stadtverwaltung

Ö 5.2 Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen

Ö 5.3 Genehmigung einer Lagerhalle auf dem Grundstück der Stuttgarter Straße 241

Ö 5.4 Aufnahme der Isolde-Kurz-Strsolde-Kurz-Straße in das Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen

Ö 5.5 Informationsveranstaltung zu Starkregenereignissen

Ö 5.6 Online-Veranstaltung zur Platzgestaltung im Ginsterweg vom 17.02.2022

Ö 5.7 Freie Schule im Wengert