Sitzung
ORJE/2020-039
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42
Datum
20.07.2020
Zeit
19:05-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Kenntnisnahme:
 
Ö 3.1
Sachstand Flächennutzungsplan
- mündlicher Bericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sägmühlstraße"
- 1. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Jesingen
Planbereich 56.04/1
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2020/090
Ö 4.2
Erweiterung Kindergarten Im Käppele
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

BSB/2020/018
Ö 4.3
Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt sowie der Satzung über die Benutzung der Betreuung an den Grundschulen

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

GR/2020/082
Ö 4.4
Begrünungssatzung gemäß § 74 Landesbauordnung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2020/084
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll