Sitzung
GR/2020-059
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
29.07.2020
Zeit
17:02-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Vereidigung und Verpflichtung von Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader mit Übergabe der Amtskette und Eintrag in das Goldene Buch der Stadt

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/089
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 3
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 4
Umbau und Sanierung des Kornhauses sowie Neuausrichtung des städtischen Museums
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung
- Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/070
Ö 5
Förderung der Kindertagespflege durch die Einrichtung einer Tagespflege in anderen geeigneten Räumen (TiagR) in der Hindenburgstraße 34
- Förderung durch die Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/079
Ö 6
Digitalisierung an Schulen
- Beantwortung des Antrags der Grünen-Fraktion zum DigitalPakt Schulen vom 12.05.2020
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Genehmigung einer einseitigen Deckungsfähigkeit

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/093
Ö 7
Förderprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Bekenntnis der Stadt Kirchheim unter Teck zum
Mehrgenerationenhaus LINDE

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/091
Ö 8
Neubau Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle
- Vorstellung der Ergebnisse des Ideenwettbewerbs zur Namensfindung
- Entscheidung über die Namensgebung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/044
Ö 9
Einführung des Ticketsystems Reservix zum Verkauf von Veranstaltungstickets bei der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/097
Ö 10
Jahresabschluss 2019 der Energie Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/083
Ö 11
Verkauf von Flst. 1823, Gemarkung Ötlingen, Berg-West I
- Vorstellung der Bewerbungen
- Zustimmung zum Verkauf

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/085
Ö 12
Begrünungssatzung gemäß § 74 Landesbauordnung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/084
Ö 13
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sägmühlstraße"
- 1. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Jesingen
Planbereich 56.04/1
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/090
Ö 14
Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
"An der Steingaustraße"
Planbereich Nr. 02.06
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/094
Ö 15
Einführung eines Dienstrad-Leasings bei der Stadtverwaltung
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/041
Ö 16
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 16.1
Förderung des Kirchheimer Kultursommers durch das Land
 
Ö 16.2
Anschluss des Gewerbegebiets Bohnau an das Glasfasernetz
 
Ö 16.3
Zuschussantrag des Veranstalters der Autokonzerte auf der Hahnweide
 
Ö 16.4
Ergänzung zur Sitzung des BSB vom 21.07.2020, § 22 Ziff. 2 ö - Durchführung von Krämer- und Flohmärkten, hier: Aufbau von Ständen der Kirchheimer Marktbeschicker in der Stadt