Sitzung
GR/2020-060
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
07.10.2020
Zeit
18:03-22:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 2.1 | Lärmbelastung im Nägelestal ausgehend vom städtischen Spielplatz am Kegelesbach | ||
| Ö 3 | Personalangelegenheiten: | ||
| Ö 3.1 | Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten (m/w/d) der Stadt Kirchheim unter Teck
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 3.2 | Besetzung der Stelle des hauptamtlichen Ortsvorstehers (m/w/d) für die Ortschaft Jesingen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 4 | Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und dazugehörigen bzw. vergleichbaren Anlagen
- Sachstandsbericht und Grundsatzentscheidung zur weiteren Vorgehensweise Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/105 | |
| Ö 5 | Prozess zur Haushaltskonsolidierung
- Beschlussfassung über die Ergebnisse des Workshops zu den Investitionen vom 17.07.2020 - Vereinbarung der weiteren Vorgehensweise Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/098 | |
| Ö 6 | Entscheidung über einen Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen und über die Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/102 | |
| Ö 7 | Entscheidung über einen Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen und über die Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/112 | |
| Ö 8 | Entscheidung über einen Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für die Bereiche Außenbewirtschaftung, Stellschilder sowie Fahrrad- und Warenständer aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/099 | |
| Ö 9 | Einrichtung eines Kommunalen Kinder- und Jugendreferats bei der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck im Rahmen des Esslinger Modells
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/109 | |
| Ö 10 | Bebauungsplan Gewerbegebiet Bohnau - Süd
Gemarkung Kirchheim Planbereich Nr. 27.03 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2020/111 | |
| Ö 11 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Katzensteigle" - 2. Änderung
gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Kirchheim Planbereich 12.01/2 - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/106 | |
| Ö 12 | Steingauquartier
- Festlegung der Oberflächengestaltung - Vorgezogener Endausbau des Paul-Schempp-Wegs Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/101 | |
| Ö 13 | Anpassungen an der Lindorfer Straße auf Höhe des Eduard-Mörike-Campus und der Kiefernstraße
- Vorstellung der Planung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Freigabe der Ausschreibung Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2020/108 | |
| Ö 14 | Verschiebung von Mitteln für den Campus Eduard Mörike zwischen den Haushaltsjahren 2020 und 2021
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/110 | |
| Ö 15 | Neugestaltung des Kleinkindbeckens im Freibad
- Vorstellung der Planung - Freigabe der Ausschreibung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/067 | |
| Ö 16 | Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 der
Stadt Kirchheim unter Teck - Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Feststellung der Jahresrechnung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/104 | |
| Ö 17 | Gründung eines Zweckverbands Klärschlammverwertung Böblingen (kbb) und Beitritt des Zweckverbands Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar (GKW) zu diesem
- Festlegung des Stimmverhaltens für die Verbandsversammlung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2020/113 | |
| Ö 18 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 18.1 | Anwohnerbeteiligung bei der Sanierung des Bulkesweges | ||
| Ö 18.2 | Auszeichnung der Stadt Kirchheim unter Teck mit dem Label "StadtGrün naturnah" | ||
| Ö 18.3 | Aktueller Sachstand bei der Erweiterung des Kindergartens Eichwiesen | ||
| Ö 18.4 | Aktueller Sachstand zum Teckschlüssel | ||
| Ö 18.5 | Zustand der Toiletten am Bahnhof | ||
| Ö 18.6 | Auswirkung der steigenden Infektionszahlen auf das öffentliche Leben | ||