Sitzung
GR/2021-073
Gremium
Gemeinderat
Raum
als Hybridsitzung, Stadthalle (Stuttgarter Straße 2)
Datum
15.12.2021
Zeit
17:00-22:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
|||
| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 2 | Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Städtisches Wohnungsbauunternehmen | ||
| Ö 3.1 | Gründung des Eigenbetriebs "Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck"
- Beschluss zum Gründungszeitpunkt und zum weiteren Vorgehen - Beschluss der Betriebssatzung - Besetzung der Stelle der Betriebsleitung Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/143 | |
| Ö 3.2 | 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/159 | |
| Ö 4 | Vandalismus | ||
| Ö 4.1 | Auswertung des Pilotprojektes zum Einsatz von Streetwork in Kirchheim unter Teck sowie Entscheidung über die Fortführung und das weitere Vorgehen
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/166 | |
| Ö 4.2 | Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- Konkrete Maßnahmen für die Alleenschule Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/123 | |
| Ö 5 | Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung
- Vorstellung des Inklusionsplans und der Aktionspläne 2022/2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/164 | |
| Ö 6 | Sportentwicklungsplanung für Kirchheim unter Teck
- Vorstellung der Ergebnisse - Festlegung des weiteren Vorgehens Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/112 | |
| Ö 7 | Neugestaltung der Zuschüsse zu Investitionen und Sportgeräten im Rahmen der Sportförderung
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/168 | |
| Ö 8 | Einbau von dezentralen Raumluftgeräten im Gebäude 2 der Eduard-Mörike-Grundschule
- Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/171 | |
| Ö 9 | Anschluss der Sammelkläranlage Bissingen-Nabern an das Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar
- Erweiterung der Mitgliedschaft der Stadt Kirchheim unter Teck - Stadtteil Nabern - am Zweckverband Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar zum 01.01.2022 -Veräußerung des Anlagevermögens der Sammelkläranlage Bissingen/Nabern und der Regenwasserbehandlungsanlagen im Stadtteil Nabern Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/169 | |
| Ö 10 | Abwassergebühr
- Plankalkulation 2022 - Senkung kalkulatorischer Zinssatz - 5. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 20.07.2016 Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/104 | |
| Ö 11 | Entwicklung von Wohnbebauung im Bereich Schafhof IV a
- Grundsatzbeschluss zur Grundstücksvergabe Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/163 | |
| Ö 12 | Doppelhaushalt 2022/2023 | ||
| Ö 12.1 | Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022/2023 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/156 | |
| Ö 12.2 | Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022/2023 der Stadt Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebs Wohnungsbau Kirchheim unter Teck sowieder Finanzplanungen 2022 - 2026
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | GR/2021/155 | |
| Ö 13 | Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke in Höhe des Jahresverlusts 2020 aus dem Bäderbetrieb
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/170 | |
| Ö 14 | 4. Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchheim unter Teck
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/161 | |
| Ö 15 | 1. Änderungssatzung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 23.11.2016
Beschluss: Zurückgestellt | GR/2021/167 | |
| Ö 16 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rossbergstraße - Hohenbolweg" - 9. Änderung
gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Kirchheim Planbereich 17.01/9 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/162 | |
| Ö 17 | Strategische Ausrichtung der Stadt Kirchheim unter Teck
- Gemeinsames Nachhaltigkeitsverständnis - Neufassung der Handlungsfelder mit Priorisierung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/133 | |
| Ö 18 | Bestellung der Mitglieder des Literaturbeirats bis 31.12.2024 sowie Beschluss der überarbeiteten Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats
Beschluss: Zurückgestellt | GR/2021/145 | |
| Ö 19 | Bestellung der Mitglieder des wissenschaftlichen Museumsbeirates bis 31.12.2025
Beschluss: Zurückgestellt | GR/2021/113 | |
| Ö 20 | Wechsel im Gemeinderat | ||
| Ö 20.1 | Antrag von Stadtrat Florian Schepp auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Philipp Köber
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/148 | |
| Ö 20.2 | Verpflichtung von Herrn Philipp Köber als Stadtrat
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 20.3 | Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien - Besetzung der Fachforen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2021/165 | |
| Ö 21 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||