Sitzung
GR/2021-073
Gremium
Gemeinderat
Raum
als Hybridsitzung, Stadthalle (Stuttgarter Straße 2)
Datum
15.12.2021
Zeit
17:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Städtisches Wohnungsbauunternehmen
 
Ö 3.1
Gründung des Eigenbetriebs "Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck"
- Beschluss zum Gründungszeitpunkt und zum weiteren Vorgehen
- Beschluss der Betriebssatzung
- Besetzung der Stelle der Betriebsleitung

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/143
Ö 3.2
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/159
Ö 4
Vandalismus
 
Ö 4.1
Auswertung des Pilotprojektes zum Einsatz von Streetwork in Kirchheim unter Teck sowie Entscheidung über die Fortführung und das weitere Vorgehen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/166
Ö 4.2
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- Konkrete Maßnahmen für die Alleenschule

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/123
Ö 5
Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung
- Vorstellung des Inklusionsplans und der Aktionspläne 2022/2023

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/164
Ö 6
Sportentwicklungsplanung für Kirchheim unter Teck
- Vorstellung der Ergebnisse
- Festlegung des weiteren Vorgehens

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/112
Ö 7
Neugestaltung der Zuschüsse zu Investitionen und Sportgeräten im Rahmen der Sportförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/168
Ö 8
Einbau von dezentralen Raumluftgeräten im Gebäude 2 der Eduard-Mörike-Grundschule
- Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/171
Ö 9
Anschluss der Sammelkläranlage Bissingen-Nabern an das Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar
- Erweiterung der Mitgliedschaft der Stadt Kirchheim unter Teck - Stadtteil Nabern - am Zweckverband Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar zum 01.01.2022
-Veräußerung des Anlagevermögens der Sammelkläranlage Bissingen/Nabern und der Regenwasserbehandlungsanlagen im Stadtteil Nabern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/169
Ö 10
Abwassergebühr
- Plankalkulation 2022
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz
- 5. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 20.07.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/104
Ö 11
Entwicklung von Wohnbebauung im Bereich Schafhof IV a
- Grundsatzbeschluss zur Grundstücksvergabe

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/163
Ö 12
Doppelhaushalt 2022/2023
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2022/2023 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/156
Ö 12.2
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022/2023 der Stadt Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2022 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2022 des Eigenbetriebs Wohnungsbau Kirchheim unter Teck sowieder Finanzplanungen 2022 - 2026

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/155
Ö 13
Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke in Höhe des Jahresverlusts 2020 aus dem Bäderbetrieb

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/170
Ö 14
4. Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/161
Ö 15
1. Änderungssatzung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 23.11.2016

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2021/167
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rossbergstraße - Hohenbolweg" - 9. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 17.01/9
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/162
Ö 17
Strategische Ausrichtung der Stadt Kirchheim unter Teck
- Gemeinsames Nachhaltigkeitsverständnis
- Neufassung der Handlungsfelder mit Priorisierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/133
Ö 18
Bestellung der Mitglieder des Literaturbeirats bis 31.12.2024 sowie Beschluss der überarbeiteten Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2021/145
Ö 19
Bestellung der Mitglieder des wissenschaftlichen Museumsbeirates bis 31.12.2025

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2021/113
Ö 20
Wechsel im Gemeinderat
 
Ö 20.1
Antrag von Stadtrat Florian Schepp auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Philipp Köber

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/148
Ö 20.2
Verpflichtung von Herrn Philipp Köber als Stadtrat

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 20.3
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse
- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien
- Besetzung der Fachforen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/165
Ö 21
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Keine Wortmeldungen