Sitzung
OROE/2022-058
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
07.03.2022
Zeit
18:30-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 3.1
Zuschüsse und Regelungen für die Nutzung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle und der Stadthalle durch Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen zu Veranstaltungszwecken

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

BSB/2022/001
Ö 3.2
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Wahl des Abteilungskommandanten
- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2022/037
Ö 3.3
Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2022/021
Ö 4
Kenntnisnahme:
 
Ö 4.1
Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim"
- Abschlussbericht zum Projekt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/027
Ö 4.2
Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2022
- Verschiebung des Märzenmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags auf das erste April-Wochenende 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/032
Ö 4.3
Änderung von Feuerwehrsatzungen
- 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 14.12.2016
- 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 21.02.1992

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/024
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5.1
Ukrainehilfe der Stadtverwaltung
 
Ö 5.2
Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen
 
Ö 5.3
Genehmigung einer Lagerhalle auf dem Grundstück der Stuttgarter Straße 241
 
Ö 5.4
Aufnahme der Isolde-Kurz-Strsolde-Kurz-Straße in das Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen
 
Ö 5.5
Informationsveranstaltung zu Starkregenereignissen
 
Ö 5.6
Online-Veranstaltung zur Platzgestaltung im Ginsterweg vom 17.02.2022
 
Ö 5.7
Freie Schule im Wengert