Sitzung
OROE/2022-058
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
07.03.2022
Zeit
18:30-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
| Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
| Ö 3 | Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung: | ||
| Ö 3.1 | Zuschüsse und Regelungen für die Nutzung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle und der Stadthalle durch Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen zu Veranstaltungszwecken
Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen | BSB/2022/001 | |
| Ö 3.2 | Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Wahl des Abteilungskommandanten - Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2022/037 | |
| Ö 3.3 | Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021
Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2022/021 | |
| Ö 4 | Kenntnisnahme: | ||
| Ö 4.1 | Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim"
- Abschlussbericht zum Projekt Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2022/027 | |
| Ö 4.2 | Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2022
- Verschiebung des Märzenmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags auf das erste April-Wochenende 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2022/032 | |
| Ö 4.3 | Änderung von Feuerwehrsatzungen
- 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 14.12.2016 - 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 21.02.1992 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2022/024 | |
| Ö 5 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
| Ö 5.1 | Ukrainehilfe der Stadtverwaltung | ||
| Ö 5.2 | Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen | ||
| Ö 5.3 | Genehmigung einer Lagerhalle auf dem Grundstück der Stuttgarter Straße 241 | ||
| Ö 5.4 | Aufnahme der Isolde-Kurz-Strsolde-Kurz-Straße in das Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen | ||
| Ö 5.5 | Informationsveranstaltung zu Starkregenereignissen | ||
| Ö 5.6 | Online-Veranstaltung zur Platzgestaltung im Ginsterweg vom 17.02.2022 | ||
| Ö 5.7 | Freie Schule im Wengert | ||