Sitzung
GR/2022-093
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
28.09.2022
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3.1
Aktueller Bericht zur Ukrainehilfe
 
Ö 3.2
Energiesparmaßnahmen
 
Ö 3.3
Steingauquartier - Kontrolle der Vergaberichtlinien
 
Ö 4
Vorstellung der Ergebnisse der Kirchheimer Unternehmensbefragung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/128
Ö 5
Vorstellung der Ergebnisse des kommunalen Wärmeplans

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Beitritt zum Evangelischen Landesverband Tageseinrichtungen für Kinder in Württemberg e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/129
Ö 7
Mittagessen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
- Gebührenanpassung
- 5. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2022/124
Ö 8
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen zur Beantwortung des Antrags der Fraktionen Grüne und SPD vom 29.06.2022

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/106
Ö 9
Teilfortschreibung des Regionalplans Region Stuttgart
- Ausweisung entsprechender Gebiete für Freiflächen-Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen
- Rückmeldung der Planungsabsichten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/116
Ö 10
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Schafhof IVc"
Planbereich Nr. 25.04
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/110
Ö 11
Bebauungsplan gemäß § 13 a mit örtlichen Bauvorschriften
Ötlingen Mitte II - 4. Änderung
Planbereich Nr. 44.03/4
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/117
Ö 12
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB
"Stellegärten - Schießwasen" 7. Änderung (Naturkindergarten)
Gemarkung Kirchheim unter Teck
Planbereich Nr. 18.02/7
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/120
Ö 13
Weisepark - Sicherung des öffentlichen Interesses am Schweizerhaus
- Abschluss eines Vergleichsvertrags

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/125
Ö 14
Entscheidung über die verkehrsrechtliche Gestaltung in der Ziegelstraße zwischen Gaisgasse und Dettinger Straße sowie in der Dettinger Straße zwischen Ziegelstraße und Lohmühlgasse

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/109
Ö 15
Strategische Ausrichtung der Stadt Kirchheim unter Teck
- Verankerung der Nachhaltigkeit
- Leitsätze und Handlungsfelddefinitionen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/115
Ö 16
Breitbandausbau in Kirchheim unter Teck
- Vergabe des Fördervorhabens für Weiße Flecken
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 17
Bereitstellung weiterer Plätze für die Anschlussunterbringung von Geflüchteten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/131
Ö 18
Abwassergebühren und Wasserversorgung
- 3. Änderungssatzung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 20.07.2016
- 6. Änderungssatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 20.07.2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/112
Ö 19
Friedhofsgebühren
- Neukalkulation
- 8. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/081
Ö 20
Tax Compliance Leitbild und Tax Compliance Ziele

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/123
Ö 21
Bestellung von Frau Sylvia Zagst zur Vertreterin der Stadt Kirchheim unter Teck in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/108
Ö 22
Neuplatzierung und Annahme des Kunstwerks "Figur in Aktion" sowie Neuplatzierung des Kunstwerks "Schichtung"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/118
Ö 23
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Kirchheim unter Teck
- Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
- Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/113