Sitzung
GR/2024-121
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
26.06.2024
Zeit
17:02-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen
 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
 
Ö 3
Bericht der Wirtschaftsförderung
 
Ö 4
Altes Wachthaus
- Entwurfsplanung für die Generalsanierung
- Durchführung und Umsetzung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2024/056
Ö 5
Umbau und Sanierung des Kornhauses sowie Neuausrichtung des Städtischen Museums
- Zustimmung zur Entwurfsplanung
- Zustimmung zur Umsetzung der Generalsanierung
- Zustimmung zu den Eignungs- und Zuschlagskriterien
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2024/057
Ö 6
Digitalisierungsstrategie 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/082
Ö 7
Digitalisierung von Akten - Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien für Rahmenvertrag

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Annahme des Vermächtnisses von Frau Sigrid Deißenberger gemäß
§ 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/076
Ö 9
Kreditaufnahme für Investitionen für den Eigenbetrieb Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck (SWK)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/070
Ö 10
Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens
(Marktsatzung) für die Zulassung von verzehrfertigen Speisen und Getränken

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2024/074
Ö 11
Gesamtprojektleitung für die Umsetzung der Schulbedarfsentwicklungsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/055
Ö 12
Erhöhung des Zuschusses für die Familienbildungsstätte e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/073
Ö 13
Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck und Notzingen
- erneuter Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

GA/2024/004
Ö 14
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Kleingarten-/ Kleintierzuchtanlage Rübholz" - 2. Änderung
gemäß § 13 BauGB
Planbereich 41.01/2
Gemarkung Ötlingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/071
Ö 15
Tiny House Siedlung Ötlingen - Öffentliche Ausschreibung und Verpachtung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2024/050
Ö 16
Steingauquartier - Antrag auf Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im Baufeld 1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/078
Ö 17
Steingauquartier - Antrag auf Kostenübernahme von Mehrkosten für Bodenabtrag im Baufeld 6

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/079
Ö 18
Stellungnahme zu einer Petition zu Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2024/088
Ö 19
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
 
Ö 19.1
Versetzung von EBM Riemer in den Ruhestand
 
Ö 19.2
Turmbläser-Jubiläum
 
Ö 19.3
Kabelanschluß und digitale Teilhabe in Einweisungsunterkünften
 
Ö 19.4
Verwendung von Laubbläsern
 
Ö 19.5
Fahrradweg Jesingen