Sitzung 20.07.2020 Ortschaftsrat Ötlingen

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Sitzung:OROE/2020-042Gremium:Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:20.07.2020Zeit:18:30-20:27
Raum:in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen

Dokumente

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Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 270 KB Beschlussprotokoll - ö 270 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben  
2Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
3Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:    
3.1Verkauf von Flst. 1823, Gemarkung Ötlingen, Berg-West I
- Vorstellung der Bewerbungen
- Zustimmung zum Verkauf
GR/2020/085 
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 Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll  
3.2Begrünungssatzung gemäß § 74 Landesbauordnung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
GR/2020/084 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 157 KB Vorlage 157 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Begrünungssatzung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö) Dateigrösse: 651 KB Anlage 1 - Begrünungssatzung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö) 651 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Planzeichnung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö) Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 - Planzeichnung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö) 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Begründung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö) Dateigrösse: 851 KB Anlage 3 - Begründung, Entwurf vom 05.06.2020 (ö) 851 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ergänzung vom 29.07.2020 - Entwurf Begrünungssatzung neu (ö) Dateigrösse: 34 KB Anlage 1 - Ergänzung vom 29.07.2020 - Entwurf Begrünungssatzung neu (ö) 34 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Ergänzung vom 29.07.2020 - Entwurf Begründung neu (ö) Dateigrösse: 56 KB Anlage 3 - Ergänzung vom 29.07.2020 - Entwurf Begründung neu (ö) 56 KB
 Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
3.3Neubau Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle
- Vorstellung der Ergebnisse des Ideenwettbewerbs zur Namensfindung
- Entscheidung über die Namensgebung
GR/2020/044 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 158 KB Vorlage. 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht eingegangene Namensvorschläge und Abstimmungsergebnis (ö) Dateigrösse: 201 KB Anlage 1 - Übersicht eingegangene Namensvorschläge und Abstimmungsergebnis (ö) 201 KB
 Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
3.4Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt sowie der Satzung über die Benutzung der Betreuung an den Grundschulen GR/2020/082 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Aktuelle Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen (ö) Dateigrösse: 642 KB Anlage 1 - Aktuelle Satzung über die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen (ö) 642 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Satzung Kindertageseinrichtungen (ö) Dateigrösse: 733 KB Anlage 2 - Satzung Kindertageseinrichtungen (ö) 733 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Kita-Satzung (ö) Dateigrösse: 827 KB Anlage 3 - Übersicht der Änderungen Kita-Satzung (ö) 827 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Satzung zur Schulkindbetreuung (ö) Dateigrösse: 749 KB Anlage 4 - Satzung zur Schulkindbetreuung (ö) 749 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Übersicht der Änderungen Schulsatzung (ö) Dateigrösse: 848 KB Anlage 5 - Übersicht der Änderungen Schulsatzung (ö) 848 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Gebühren Kindertageseinrichtungen (ö) Dateigrösse: 908 KB Anlage 6 - Gebühren Kindertageseinrichtungen (ö) 908 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 - Gebühren Schulkindbetreuung (ö) Dateigrösse: 557 KB Anlage 7 - Gebühren Schulkindbetreuung (ö) 557 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8 - Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zu Elternbeiträgen im Kindergartenjahr 2020/2021 (ö) Dateigrösse: 83 KB Anlage 8 - Empfehlungen der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände zu Elternbeiträgen im Kindergartenjahr 2020/2021 (ö) 83 KB
 Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll  
4Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
4.1Begehung des Sanierungsgebiets Ortsmitte Ötlingen am 01.08.2020    
4.2Pressetermin in der Ortsmitte Ötlingen mit einer Schülerlotsin am 22.07.2020    
4.3Geschwindigkeitsschilder nach Ortsschild Richtung Einfahrt in den Tobel    
4.4Umbau Einmündung Lindorfer Straße in die Kiefernstraße    
4.5Neuausschreibung Reinigungsleistungen    
4.6Verschönerung der Bahnhofsunterführung    
4.7Ansprechpartner bei der DB Netz AG    
4.8Erschließung Gewerbegebiet In der Au im Bereich der Fabrikstraße  
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Dokument anzeigen: Lageplan Gewerbegebiet In der Au Dateigrösse: 1022 KB Lageplan Gewerbegebiet In der Au 1022 KB
4.9Gefährliche Stellen in der Umleitung aufgrund der Baumaßnahmen    
4.10Radweg bei der Lauter am Bolzplatz    
4.11Schülerlotsen bei der Waldorfschule