Sitzung
ORJE/2020-042
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42
Datum
07.12.2020
Zeit
19:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3.1
Erweiterung Kindergarten Im Käppele mit
Neugestaltung der Außenanlagen
- Vorstellung weiterer Planungsalternativen
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BSB/2020/026
Ö 3.2
Kindergartenbedarfsplan 2020/2021

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/139
Ö 3.3
Schulbedarfsplan 2020/2021

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/081
Ö 3.4
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/118
Ö 3.5
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/107
Ö 4
Kenntnisnahme:
 
Ö 4.1
Abwassergebühr
- Nachkalkulationen 2018 und 2019
- Plankalkulation 2021
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/146
Ö 4.2
2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/158
Ö 4.3
Antrag der Fraktion Freien Wähler: Befreiung der Jagdhunde von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und der damit verbundenen Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2020/141
Ö 4.4
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2020/142
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll