Sitzung
GR/2020-062
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
16.12.2020
Zeit
17:32-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Kindergartenbedarfsplan 2020/2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/139
Ö 4
Schulbedarfsplan 2020/2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/081
Ö 5
Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Nabern
- Vorstellung der Vorentwurfsplanung für das Bildungshaus Nabern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/125
Ö 6
Darstellung der aktuellen Belegung des Teck-Campus sowie Antrag der Freien Evangelischen Schule Kirchheim e.V. zur Mietnutzung von Räumen der ehemaligen Teck-Realschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/159
Ö 7
Brandschutzmaßnahmen (2. Bauabschnitt), Sanierung der NWT-Räume und Digitalisierung an der Alleenschule
- Vorstellung der Entwurfsplanung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/148
Ö 8
Einführung eines Dienstrad-Leasings bei der Stadtverwaltung
- Vergabeentscheidung

Beschluss: Zurückgestellt

IWU/2020/042
Ö 9
Neubau eines Mehrfamilienhauses im Wohngebiet "Lindorfer Weg" zur Schaffung von Wohnraum für Menschen in prekären Wohnsituationen
- Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/123
Ö 10
Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB im Bereich "Bohnau-Süd"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/160
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mühlsteig-Keltergärten" -
2. Änderung gemäß § 13a BauGB
Gemarkung Nabern
Planbereich Nr. 51.04/2
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/122
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Weiler Schafhof" – 4. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Planbereich 26.02/4
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/165
Ö 13
Sanierungsgebiet Max-Eyth-Straße/Untere Vorstadt
- Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebietes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/161
Ö 14
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die Wasserkonzession zwischen der Stadt Kirchheim unter Teck und dem Eigenbetrieb Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/143
Ö 15
2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/158
Ö 16
Abwassergebühr
- Nachkalkulationen 2018 und 2019
- Plankalkulation 2021
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/146
Ö 17
Kostenverteilung für die Sammelkläranlage Bissingen-Nabern
- Verlängerung des Ergänzungsvertrags zur öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung mit der Gemeinde Bissingen an der Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/150
Ö 18
Strategische Ausrichtung der Stadtwerke
- Aktueller Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2020/163
Ö 19
Kapitalzuführung aus dem Haushalt der Stadt an die Stadtwerke in Höhe des Jahresverlustes 2019 aus dem Bäderbetrieb

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/144
Ö 20
Erhöhung des Eigenkapitals der Energie Kirchheim unter Teck
GmbH + Co. KG
- Erteilung eines Mandats an den Oberbürgermeister für die
Gesellschafterversammlungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/140
Ö 21
Solarpark Speichersdorf GmbH + Co. KG
- Entscheidung über eine Beteiligung der Stadtwerke
- Erteilung eines generellen Mandats an den Geschäftsführer der
Stadtwerke Kirchheim unter Teck für die
Gesellschafterversammlungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/152
Ö 22
Entscheidung über den Umgang mit dem Antrag der Freien Wähler zur Befreiung von brauchbaren Jagdhunden von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und über die damit verbundene Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/141
Ö 23
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2020/107
Ö 24
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/118
Ö 25
1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadtwerke Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/153
Ö 26
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2020/142
Ö 27
1. Nachtragswirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/166
Ö 28
Bestellung von Frau Gabriele Armbruster zur Vertreterin der Stadt Kirchheim unter Teck in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenklärwerk Wendlingen am Neckar

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2020/147
Ö 29
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 29.1
Beantwortung des Antrags der Grünen-Fraktion vom 18.11.2020 - Reaktivierung der Bahnlinie Kirchheim unter Teck - Weilheim an der Teck - Bad Boll - Göppingen ("Boller Bahn")
 
Ö 29.2
Denkmalschutz für das Schweizerhaus im Weisepark
 
Ö 29.3
Archäologische Untersuchungen im Gerberviertel
 
Ö 29.4
Corona Schnelltests vor Weihnachten in Kirchheim unter Teck
 
Ö 29.5
Querungsmöglichkeit von der Neuen Straße in Richtung Ortsmitte Nabern
 
Ö 29.6
Bericht zu Berg Ost und Güterbahnhofsgelände in der Sitzungsrunde 1/2021