Sitzung
GR/2021-067
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
17.03.2021
Zeit
17:07-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen zur Sanierung von Schießanlagen der Schützenvereine in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/033
Ö 4
Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/019
Ö 5
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Kirchheim unter Teck
- Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
- Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/027
Ö 6
An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke
in der Hans-Böckler-Straße 3
- Kenntnisnahme von der Fortschreibung der Kostenberechnung
- Zustimmung zum Finanzierungsvorschlag
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/034
Ö 7
Öffnung des Freibades in der Badesaison 2021
- Szenarien je nach weiterer Entwicklung der Corona-Pandemie
- Festlegung der Tarife zu den jeweiligen Szenarien

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/031
Ö 8
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen
und dazugehörigen Anlagen
- Konkrete Maßnahmen für das Freihof-Areal

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/001
Ö 9
Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/016
Ö 10
Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Kirchheim unter Teck
- Vorstellung des Entwurfs
- Freigabe für die Beteiligung

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/028
Ö 11
Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (Baumschutzsatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/037
Ö 12
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" -
3. Änderung
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 17.04/3
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/029
Ö 13
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dettinger Au-Süd" -
3. Änderung
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 17.04/3
- Beschluss einer Veränderungssperre

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/030
Ö 14
Entscheidung über die Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/024
Ö 15
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 15.1
Durchführung einer Waldbegehung im 1. Halbjahr 2021
 
Ö 15.2
Corona-bedingte Schließung des Skaterplatzes in Kirchheim unter Teck
 
Ö 15.3
Einbau digitaler Wasserzähler durch die Stadtwerke in Kirchheimer Haushalten