Sitzung
GR/2021-070
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
21.07.2021
Zeit
17:51-22:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:51 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Verabschiedung von Bürgermeister Stefan Wörner

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4
Ehrung von Stadträtin Marianne Gmelin für 25 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5
Finanzzwischenbericht 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mobile Raumluftreinigungsgeräte und stationäre Lüftungsanlagen an Schulen
- Abstimmung der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/090
Ö 8
Bericht der Verwaltung über die Unwetterereignisse und das Hochwasser aus dem Juni 2021 in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Zentrale Antragstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 1 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales)

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/063
Ö 10
Antrag des Tageselternvereins Kreis Esslingen e.V. auf Übernahme eines Mietkostenzuschusses und auf Beteiligung an den Umzugskosten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/082
Ö 11
Verwaltungsgebäudekonzept
- Grundsatzentscheidung zur Dachform
- Herstellung und Verortung von Fahrrad- und PKW-Stellplätzen
- Belegungsplanung und Raumprogramm
- Eckpunkte des Mietvertrags für den Neubau Marktstraße 1+3

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/076
Ö 12
Einführung von Handyparken in Zusammenarbeit mit der Firma Parkster GmbH

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/069
Ö 13
Durchführung von Maßnahmen für den Breitbandausbau im Jahr 2021
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/084
Ö 14
Gründung eines städtischen Wohnungsbauunternehmens
- Vorstellung der Workshop-Ergebnisse vom 10.06.2021
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/075
Ö 15
Neubau eines Hallenbads
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/044
Ö 16
Neubau einer Heizzentrale zur Wärmeversorgung des Technischen Zentrums, des Baubetriebshofes, der Max-Eyth-Schule und Jakob-Friedrich-Schöllkopf-Schule
- Vorstellung der Planung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/074
Ö 17
Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Kirchheim unter Teck
- Beschlussfassung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/077
Ö 18
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften gemäß § 13 a BauGB
"Katzensteigle" - 2. Änderung
Planbereich Nr. 12.01/2
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/071
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
gemäß § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften
"Ziegelhütte" - 2. Änderung
Planbereich Nr. 07.05/2
Gemarkung Kirchheim
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/072
Ö 20
Steingauquartier
- Antrag auf Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im Baufeld 1

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/089
Ö 21
Wiederbesetzung der Stelle als Beigeordneter (m/w/d) der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Änderung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 der GemO bestellten ehrenamtlich Tätigen
- Anpassung der Entschädigung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/083
Ö 23
Vorberatung folgender Tagesordnungspunkte des Gemeinsamen Ausschusses:
 
Ö 23.1
Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- Reduzierung der Fläche D-09 Hungerberg

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GA/2021/003
Ö 23.2
Abberufung der Mitglieder des Gutachterausschusses der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck/Dettingen unter Teck/Notzingen zum 30.06.2021 und Vorschlagsliste der Stadt Kirchheim unter Teck für den Zweckverband „Gemeinsamer Gutachterausschuss im Landkreis Esslingen"

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GA/2021/004
Ö 24
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 24.1
Begleitende Öffentlichkeitsarbeit bei der Entwicklung des Gewerbegebiets Bohnau Süd
 
Ö 24.2
Dauer des 200-jährigen Kirchenjubiläums in der serbischen Partnerstadt Backi Petrovac