Sitzung
GR/2021-072
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
17.11.2021
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Gestaltungsbeirat
- Bericht der Vorsitzenden über die Arbeit des Gestaltungsbeirates
- Anpassung der Geschäftsordnung

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/134
Ö 4
Genehmigung des Betriebsplans 2022 für den Stadtwald gemäß § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/152
Ö 5
Starkregengefahrenkarten und Starkregenrisikomanagement im Einzugsgebiet des Dupiggrabens

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/144
Ö 6
Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Vergabeentscheidung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/129
Ö 8
Einrichtung einer dauerhaften Fußgängerzone in der Dettinger Straße zwischen Walkstraße und Lohmühlgasse sowie in der Ziegelstraße zwischen Gaisgasse und Dettinger Straße

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/157
Ö 9
Beteiligung der Stadt Kirchheim unter Teck an den Personalkosten für die Schuldnerberatung für junge Menschen zur Armutsprävention

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/142
Ö 10
Livestreaming aus Sitzungen des Gemeinderates
- Entscheidung über die Durchführung eines Probebetriebs im Jahr 2022

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2021/117
Ö 11
Förderung der Kindertagespflege durch die Einrichtung einer Tagespflege in anderen geeigneten Räumen (TiagR) in der Henriettenstraße 23
- Förderung durch die Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/150
Ö 12
Anpassung der Betreuungsgebühren in Kindertageseinrichtungen aufgrund verringerter Regelöffnungszeiten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Anträge der SPD-Fraktion im Gemeinderat zur zielgerichteten Anwendung des Vorkaufsrechts in Kirchheim unter Teck vom 18.03.2021
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/107
Ö 14
Lärmaktionsplanung für die Stadt Kirchheim unter Teck (3. Runde)
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/138
Ö 15
Stadtgeschwindigkeitskonzept auf Basis des Integrierten Verkehrskonzeptes der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2021/139
Ö 16
Begrünungssatzung gemäß § 74 Landesbauordnung
- Einstellung des Verfahrens

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/091
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hungerbrünnele" - 2. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich Nr. 27.02/2
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2021/103
Ö 18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Weiler Schafhof" - 4. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Planbereich 26.02/4
Gemarkung Kirchheim
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/130
Ö 19
Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB und örtliche Bauvorschriften
"Ötlinger Halde I" - 3. Änderung
Planbereich Nr. 23.03/3
Gemarkung Ötlingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/146
Ö 20
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Lehenäcker" - 4. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Planbereich Nr. 60.03/4
Gemarkung Jesingen
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/132
Ö 21
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sägmühlstraße" - 1. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Planbereich Nr. 56.04/1
Gemarkung Jesingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2021/131
Ö 22
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Keine Wortmeldungen