Sitzung 01.02.2021 Ortschaftsrat Jesingen

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Sitzung:ORJE/2021-045Gremium:Ortschaftsrat Jesingen
Datum:01.02.2021Zeit:18:00-20:35
Raum:in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42
Bezeichnung:Sitzung des Ortschaftsrates Jesingen

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Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 263 KB Beschlussprotokoll - ö 263 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Verpflichtung der Ortsvorsteherin    
1.1Wahl eines Mitglieds aus der Mitte des Ortschaftsrates
für die Verpflichtung der Ortsvorsteherin
ORJE/2021/002 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 36 KB Vorlage 36 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12  
1.2Vereidigung und Verpflichtung der Ortsvorsteherin Frau Gabriele Armbruster    
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
2Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben  
2.1Nach § 37 GemO wurde im elektronischen Umlaufverfahren über die Beschaffung eines gebrauchten Gerätewagens Transport für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Jesingen abgestimmt.    
3Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
4Sanierung Neue Weilheimer Straße 15
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
ORJE/2021/003 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 135 KB Vorlage 135 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12  
5Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen
ohne Planungsvorlauf 2021
- Freigabe der Ausschreibung
ORJE/2021/006 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 37 KB Vorlage. 37 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ohne Planungsvorlauf 2020 (ö) Dateigrösse: 116 KB Anlage 1 - Bau-, Liefer- und Dienstleistungen ohne Planungsvorlauf 2020 (ö) 116 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12  
6Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:    
6.1Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim" GR/2021/002 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 212 KB Vorlage. 212 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12  
7Kenntnisnahme:    
7.1Vorstellung der Arbeit des Quartiersmanagements zur Unterstützung von Nachbarschaftsnetzwerken BSB/2021/002 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 207 KB Vorlage. 207 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
7.2Bericht zur Versorgungssituation von Pflegebedürftigen in Kirchheim unter Teck durch den Pflegestützpunkt im Hinblick auf ambulante Hilfen, stationäre Pflegeangebote und Stand der Versorgungsstrukturen BSB/2021/003 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 171 KB Vorlage. 171 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
7.3Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und Entscheidung über den Umgang mit den hierzu gestellten Anträgen von SPD und Grünen GR/2021/020 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 172 KB Vorlage. 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 23.12.2020 (ö) Dateigrösse: 39 KB Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 23.12.2020 (ö) 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 13.01.2021 (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 13.01.2021 (ö) 1 MB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
7.4Personelle Aufstockung des Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck GR/2021/003 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 150 KB Vorlage. 150 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
7.5Allgemeiner Kanalisationsplan der Stadt Kirchheim unter Teck
- Überrechnung der hydraulischen Leistungsfähigkeit
von 2021 bis 2026
IWU/2021/002 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 178 KB Vorlage. 178 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht RÜB Kirchheim unter Teck (ö) Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 - Übersicht RÜB Kirchheim unter Teck (ö) 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Definition Überstau (ö) Dateigrösse: 815 KB Anlage 2 - Definition Überstau (ö) 815 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
8Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
8.1Bürgersprechstunde OB    
8.2Friedhof Jesingen    
8.3Baumpflegearbeiten    
8.4Landtagswahl