Sitzung 08.03.2021 Ortschaftsrat Ötlingen

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Sitzung:OROE/2021-048Gremium:Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:08.03.2021Zeit:18:30-19:39
Raum:in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen

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Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 367 KB Beschlussprotokoll - ö 367 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben  
2Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
3Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:    
3.1Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen zur Sanierung von Schießanlagen der Schützenvereine in Kirchheim unter Teck GR/2021/033 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 53 KB Vorlage. 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Übersicht Plankosten (ö) Dateigrösse: 165 KB Anlage 1 - Übersicht Plankosten (ö) 165 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Übersicht Mitglieder und Bedarfe (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Übersicht Mitglieder und Bedarfe (ö) 1 MB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
3.2Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Kirchheim unter Teck
- Vorstellung des Entwurfs
- Freigabe für die Beteiligung
GR/2021/028 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 184 KB Vorlage. 184 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Entwurf Fortschreibung Klimaschutzkonzept (ö) Dateigrösse: 224 KB Anlage 1 - Entwurf Fortschreibung Klimaschutzkonzept (ö) 224 KB
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
3.3Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2020 GR/2021/019 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 53 KB Vorlage. 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö) Dateigrösse: 520 KB Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö) 520 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö) Dateigrösse: 579 KB Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö) 579 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
4Kenntnisnahme:    
4.1Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern GR/2021/016 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 148 KB Vorlage. 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Regelungen (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Regelungen (ö) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - 3. Änderungsverordnung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern (ö) Dateigrösse: 147 KB Anlage 2 - 3. Änderungsverordnung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen, zur Rattenbekämpfung und über das Anbringen von Hausnummern (ö) 147 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Polizeiverordnung (ö) Dateigrösse: 924 KB Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Polizeiverordnung (ö) 924 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4.2Entscheidung über die Unterzeichnung des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) GR/2021/024 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 118 KB Vorlage. 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 22.01.2021 (ö) Dateigrösse: 130 KB Anlage 1 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 22.01.2021 (ö) 130 KB
 Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
4.3Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (Baumschutzsatzung) GR/2021/037 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 228 KB Vorlage. 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (ö) Dateigrösse: 73 KB Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz von Bäumen und Baumbeständen in der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck (ö) 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Stellungnahme des NABU-Teck (ö) Dateigrösse: 475 KB Anlage 2 - Stellungnahme des NABU-Teck (ö) 475 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gegenüberstellung mit Anmerkungen des NABU (ö) Dateigrösse: 547 KB Anlage 3 - Gegenüberstellung mit Anmerkungen des NABU (ö) 547 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
5.1Ausführlichkeit der Ausführungen unter Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten und Verschiedenes    
5.2Genehmigung des Nachtragshaushalts für das Haushaltsjahr 2021 durch das Regierungspräsidium Stuttgart    
5.3Verwendung von Mitteln aus dem Budget Stadtbildgestaltung für Ötlingen im Haushaltsjahr 2021  
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Dokument anzeigen: Anlage zu § 24 ö Ziff. 3 - Graffitiaktion Bahnhofsunterführung Dateigrösse: 444 KB Anlage zu § 24 ö Ziff. 3 - Graffitiaktion Bahnhofsunterführung 444 KB
5.4Aktueller Sachstand zum Bauabschnitt 2b im Rahmen des Sanierungsgebiets Ortsmitte Ötlingen    
5.5Tiefbaumaßnahmen in Ötlingen in 2021    
5.6Inbetriebnahme und Einweihung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle    
5.7Personelle Aufstockung des Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck    
5.8Ausschreibung für die Errichtung eines Denkmals als Hommage an den Kegelesbach in der Ortsmitte Ötlingen    
5.9Brandschutzmaßnahmen an der Eduard-Mörike-Schule in Ötlingen    
5.10Verschönerung von Stromkästen in Ötlingen    
5.11Mangelhafte Einbindung und Information des Ortschaftsrates Ötlingen durch die Verwaltung    
5.12Pflöcke auf einer Wiese in unmittelbarer Nähe von Lauter und Kegelesbach