Sitzung 10.05.2021 Ortschaftsrat Ötlingen

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:OROE/2021-050Gremium:Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:10.05.2021Zeit:17:30-22:00
Raum:in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen + Haushalt

Dokumente

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Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 185 KB Beschlussprotokoll - ö 185 KB
Dokument anzeigen: Vergabeberichte März/April 2021 - Ötlingen ö Dateigrösse: 429 KB Vergabeberichte März/April 2021 - Ötlingen ö 429 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben  
2Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
3Haushalt 2022/2023
- Anträge der Fraktionen
  
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Dokument anzeigen: Anlage zum Protokoll - Präsentation Haushaltsaufstellungsverfahren Dateigrösse: 178 KB Anlage zum Protokoll - Präsentation Haushaltsaufstellungsverfahren 178 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsanträge ÖBI 2022/2023 Dateigrösse: 120 KB Haushaltsanträge ÖBI 2022/2023 120 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsanträge SPD/UBL 2022/23 Dateigrösse: 208 KB Haushaltsanträge SPD/UBL 2022/23 208 KB
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
4Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:    
4.1Kindergartenentwicklungsplanung
- Ergebnisse der Flächenprüfung im Stadtgebiet
GR/2021/059 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 640 KB Vorlage. 640 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
4.2Verkauf von Flst. 54, Gemarkung Ötlingen, Linkstraße 20
- Festlegung der Ausschreibungs- und Vergabekriterien
IWU/2021/012   
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
4.3Zentrale Antragstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 1 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales) GR/2021/063 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 335 KB Vorlage 335 KB
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
4.4Stellungnahme der Stadt Kirchheim unter Teck zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Esslingen GR/2021/067 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 276 KB Vorlage. 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Nahverkehrsplan, Teil 1 (ö) Dateigrösse: 7 MB Anlage 1 - Nahverkehrsplan, Teil 1 (ö) 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Nahverkehrsplan, Teil 2 (ö) (grosse Datei) Dateigrösse: 34 MB Anlage 2 - Nahverkehrsplan, Teil 2 (ö) 34 MB
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
4.5Beschaffung eines LF 10 für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Freigabe der Ausschreibung
- Klärung der Stellplatzfrage
IWU/2021/019 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 44 KB Vorlage. 44 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
5Kenntnisnahme:    
5.1Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulkindbetreuung
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen für die Monate Januar und Februar 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an die Waldorfschule für die Monate Januar und Februar 2021
- Abrechnung der Notbetreuung an städtischen Grundschulen
GR/2021/058 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 162 KB Vorlage. 162 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.2Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betreuung an städtischen Kindertageseinrichtungen
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen für die Monate Januar und Februar 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger für die Monate Januar und Februar 2021
GR/2021/057 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 252 KB Vorlage 252 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.3Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2021 GR/2021/068 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 41 KB Vorlage. 41 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzungsentwurf (ö) Dateigrösse: 107 KB Anlage 1 - Satzungsentwurf (ö) 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen jeweils an den Sonntagen des Anlage 2 - Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen jeweils an den Sonntagen des "Märzenmarktes" und des "Gallusmarktes" vom 28.02.2008 (ö) 55 KB
Dokument anzeigen: Ergänzung vom 10.05.2021 - Stellungnahme Neuapostolische Kirche Süddeutschland (ö) Dateigrösse: 339 KB Ergänzung vom 10.05.2021 - Stellungnahme Neuapostolische Kirche Süddeutschland (ö) 339 KB
Dokument anzeigen: Ergänzung vom 12.05.2021 - Stellungnahme Dekanat Evangelische Kirche (ö) Dateigrösse: 1 MB Ergänzung vom 12.05.2021 - Stellungnahme Dekanat Evangelische Kirche (ö) 1 MB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.4Maßnahmen zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Kirchheim unter Teck GR/2021/065 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 203 KB Vorlage. 203 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Anträge der SPD-Fraktion zum Beschleunigen des Breitbandausbau (ö) Dateigrösse: 300 KB Anlage 1 - Anträge der SPD-Fraktion zum Beschleunigen des Breitbandausbau (ö) 300 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Artikel aus der Stuttgarter Zeitung zum Breitbandausbau (ö) Dateigrösse: 456 KB Anlage 2 - Artikel aus der Stuttgarter Zeitung zum Breitbandausbau (ö) 456 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Digitalisierungsstruktur der Stadtverwaltung (ö) Dateigrösse: 251 KB Anlage 3 - Digitalisierungsstruktur der Stadtverwaltung (ö) 251 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5.5Erstellung der Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Kirchheim unter Teck
- Sachstandsbericht und Ausblick
IWU/2021/020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 151 KB Vorlage. 151 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
6Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
6.1Mittelanmeldung für den Doppelhaushalt 2022/2023 mit 15.000 Euro für die Stadtbildgestaltung  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage zum Protokoll - Budget Stadtbildgestaltung 2022-2023 Dateigrösse: 1 MB Anlage zum Protokoll - Budget Stadtbildgestaltung 2022-2023 1 MB
6.2Chaotischer Hol- und Bringservice am Eduard-Mörike-Campus    
6.3Orientierungsplan zu Fuß- und Radwegegestaltung in der Schönblickstraße in Ötlingen  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Anlage zum Protokoll - Orientierungsplan Dateigrösse: 1 MB Anlage zum Protokoll - Orientierungsplan 1 MB
6.4Schotterfläche im Zusammenhang mit dem Umbau der Einmündung zur Kiefernstraße    
6.5Verzögerungen beim Baubeginn für den Neubau des Wohngebäudes im Ginsterweg