Sitzung 27.09.2021 Ortschaftsrat Jesingen

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:ORJE/2021-051Gremium:Ortschaftsrat Jesingen
Datum:27.09.2021Zeit:19:00-22:40
Raum:in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42
Bezeichnung:Sitzung des Ortschaftsrates Jesingen + Haushalt

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 283 KB Beschlussprotokoll - ö 283 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
2Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
3Kenntnisnahme:    
3.1Bericht der Verwaltung über den aktuellen Sachstand in der Umsetzung von Maßnahmen im Zusammenhang mit Gewässern in Kirchheim unter Teck IWU/2021/031 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 170 KB Vorlage. 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gewässerschauen (ö) Dateigrösse: 206 KB Anlage 1 - Gewässerschauen (ö) 206 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gewässerentwicklungsplanungen (ö) Dateigrösse: 209 KB Anlage 2 - Gewässerentwicklungsplanungen (ö) 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Wasserrahmenrichtlinie, Karte (ö) Dateigrösse: 228 KB Anlage 3 - Wasserrahmenrichtlinie, Karte (ö) 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Wasserrahmenrichtlinie, Tabelle (ö) Dateigrösse: 172 KB Anlage 4 - Wasserrahmenrichtlinie, Tabelle (ö) 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Starkregengefahrenkarte-Starkregenrisikomanagement (ö) Dateigrösse: 196 KB Anlage 5 - Starkregengefahrenkarte-Starkregenrisikomanagement (ö) 196 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.27. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 24. Juni 2009
- Satzungsbeschluss
GR/2021/101 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 141 KB Vorlage. 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Regelungen (ö) Dateigrösse: 130 KB Anlage 1 - Gegenüberstellung bisheriger und neuer Regelungen (ö) 130 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - 7. Änderungssatzung der Friedhofssatzung (ö) Dateigrösse: 116 KB Anlage 2 - 7. Änderungssatzung der Friedhofssatzung (ö) 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Friedhofssatzung (ö) Dateigrösse: 220 KB Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Friedhofssatzung (ö) 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Antrag der Grünen-Fraktion vom 02.02.2021 (ö) Dateigrösse: 130 KB Anlage 4 - Antrag der Grünen-Fraktion vom 02.02.2021 (ö) 130 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.3Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betreuung an städtischen Kindertageseinrichtungen
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen für den Monat April 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger für den Monat April oder Mai 2021
GR/2021/093   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
3.4Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulkindbetreuung
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen für die Monate März bis Juni 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an die Waldorfschule für die Monate März bis Juni 2021
- Zustimmung zum weiteren Vorgehen für die Gebührenabrechnung im Juli
GR/2021/124   
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:    
4.1Quartiersentwicklung in Kirchheim unter Teck
- Antrag im Förderprogramm "Quartiersimpulse" für die Sozialraumentwicklung Jesingen
- Antrag im Förderprogramm "Quartiersimpulse" für die digitale Teilhabe Innenstadt
- Beantragung von weiteren Fördermitteln
GR/2021/121 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 146 KB Vorlage. 146 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Programmausschreibung Quartiersimpulse (ö) Dateigrösse: 638 KB Anlage 1 - Programmausschreibung Quartiersimpulse (ö) 638 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Einbringung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2022/2023 und Stellungnahme der Verwaltung zu den vom Ortschaftsrat gestellten Anträgen hierzu    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
6Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
6.1Verbotsschild bei den Glascontainern aufgestellt    
6.2Lindachschuule - Umbau Physiksaal    
6.3Impfbus in Jesingen    
6.4Sitzbank in der Schönbergstraße aufstellt    
6.5Kindergarten Im Käppele    
6.6Befahrung Feldwege    
6.7Wiestalgraben    
6.8Erteilung einer Baugenehmigung    
6.9Markungsputz