Sitzung 24.01.2022 Ortschaftsrat Ötlingen

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	OROE/2022-057	Gremium:	Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:	24.01.2022	Zeit:	18:32-21:02
Raum:	in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:	Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Beschlussprotokoll - ö 284 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:32
1	Bekanntgabe von Beschlüssen
	Beschluss:	Keine Beschlüsse bekannt zu geben
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Keine Wortmeldungen
3	Ehrung von Ortschaftsrätin Gundis Henzler für 30 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Ortschaftsrat Ötlingen
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
4	Ehrung von Ortschaftsrat und Ortsvorsteher Hermann Kik für 30 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Ortschaftsrat Ötlingen
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
5	Antrag von Ortschaftsrat Hermann Kik auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat Ötlingen und Nachrücken von Herrn Raphael Petto			OROE/2022/001		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 220 KB Anlage 1 - Antrag von Ortschaftsrat Hermann Kik auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat (ö) 819 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
6	Antrag von Ortschaftsrat Jochen Herzog auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat Ötlingen und Nachrücken von Herrn Dr. Hans Widmann			OROE/2022/002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 222 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
7	Wahlvorschlag zur Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/des ehrenamtlichen Ortsvorstehers der Ortschaft Ötlingen und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter			OROE/2022/003		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 227 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen
8	Bericht der Schulleiterin der Eduard-Mörike-Schule zum aktuellen Stand der Ganztagesbetreuung
	Beschluss:	Zurückgestellt
9	Randsteinabsenkungen im Ortsgebiet Ötlingen - Darstellung der weiteren Vorgehensweise			OROE/2022/005		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 138 KB Anlage 1 - Übersicht Randsteinabsenkungen (ö) 64 KB Anlage 2 - Skizzierte Darstellung der Randsteinabsenkungen (ö) 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
10	Blumenschmuckwettbewerb 2022 im Stadtteil Ötlingen			OROE/2022/004		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 39 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
11	Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
11.1	Zuschüsse und Regelungen für die Nutzung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle und der Stadthalle durch Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen zu Veranstaltungszwecken			BSB/2022/001		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 242 KB Anlage 1 - Neue Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) 295 KB Anlage 2 - Alte Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) 28 KB Anlage 3 - Mietbare Räumlichkeiten in der Eduard-Mörike Mehrzweckhalle (ö) 166 KB Anlage 4 - Mietpreise für Vereine und ehrenamtliche Akteure (ö) 104 KB Anlage 5 - Vergleich mit anderen Hallen in vergleichbarer Größe (ö) 70 KB
	Beschluss:	Zurückgestellt
12	Kenntnisnahme:
12.1	Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Kirchheim unter Teck - Entscheidung über die weitere Zeitschiene			GR/2022/020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 274 KB Anlage 1 - Aktuelle Konzeption, Übersichtsplan Umsetzung nach Jahren (ö) 12 MB Anlage 2 - Aktuelle Konzeption, Übersichtsplan Wartehäuschen (ö) 12 MB Anlage 3 - Aktuelle Konzeption, Tabellarische Übersicht (ö) 98 KB Anlage 4 - Neue Konzeption, Übersichtsplan Umsetzung nach Jahren (ö) 3 MB Anlage 5 - Neue Konzeption, Tabellarische Übersicht (ö) 128 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
12.2	2. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung vom 25.04.2012			GR/2022/019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 144 KB Anlage 1 - 2. Änderungssatzung der Feuerwehrsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck (ö) 15 KB Anlage 2 - Feuerwehrsatzung (ö) 416 KB Anlage 3 - Synopse zur Feuerwehrsatzung (ö) 653 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
12.3	Vorstellung des Aktionsprogramms zur Schaffung von Verbesserungen im Radverkehr in den Jahren 2022/2023			IWU/2022/002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 183 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
13	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
13.1	Neubaustrecke Wendlingen - Ulm unter Strom
13.2	Einfriedungen in der Stuttgarter Straße					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen E-Mail Bauverwaltung zu Einfriedungen Stuttgarter Straße 419 KB
13.3	Unwetterschäden im Haushalt 2021
13.4	Anordnung Tempo 30 Zufahrt zum Golfplatz
13.5	Schönblickstraße K 1205 Ötlingen: Antrag Tempo 30 km/h auszuweiten und zwischen dem Ortschild und der Kuppe Geschwindigkeit einheitlich auf 50 km/h zu beschränken.