Sitzung 02.02.2022 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2022-087	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	02.02.2022	Zeit:	17:05-22:00
Raum:	in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung GR 42 KB
	Beschlussprotokoll - ö 400 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1	Bekanntgabe von Beschlüssen
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Keine Wortmeldungen
3	Wechsel im Gemeinderat
3.1	Antrag von Stadtrat Andreas Banzhaf auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Frau Monika Barner			GR/2022/001		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 221 KB Anlage 1 - Antrag von Stadtrat Banzhaf auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat (ö) 356 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
3.2	Ausscheiden von Stadträtin Tonja Brinks aus dem Gemeinderat aufgrund des Verlusts der Wählbarkeit und Nachrücken von Frau Dr. Andrea Helmer-Denzel			GR/2022/002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 219 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
3.3	Verpflichtung von Stadträtin Monika Barner					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zu § 5 ö - Verpflichtung StRin Monika Barner 329 KB
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
3.4	Verpflichtung von Stadträtin Dr. Andrea Helmer-Denzel					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zu § 6 ö - Verpflichtung StRin Prof. Dr. Andrea Helmer-Denzel 436 KB
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
3.5	Neubesetzung von Gremien - Besetzung der beschließenden Ausschüsse - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien - Besetzung der Fachforen			GR/2022/003		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 224 KB Anlage 1 - Besetzung der externen Gremien, in die der Gemeinderat Mitglieder entsendet (ö) 80 KB Anlage 2 - Besetzung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates (ö) 79 KB Anlage 3 - Beratende Gremien des Gemeinderates (ö) 105 KB Ergänzung vom 25.01.2022 - Geänderter Vorschlag zur Gremienbesetzung (ö) 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
4	Wechsel des Ortsvorstehers Ötlingen
4.1	Antrag von Ortsvorsteher Hermann Kik auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis (Ehrenbeamter auf Zeit) und damit gleichzeitig aus der Funktion als Ortsvorsteher der Ortschaft Ötlingen			GR/2022/004		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 222 KB Anlage 1 - Antrag von Ortsvorsteher Hermann Kik auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis (ö) 1 MB Anlage zum Protokoll, § 8 ö - PowerPoint-Präsentation, Impressionen aus der Verabschiedung im Ortschaftsrat Ötlingen vom 24.01.2022 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
4.2	Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/des ehrenamtlichen Ortsvorstehers der Ortschaft Ötlingen und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter			GR/2022/015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 225 KB
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
5	Bestellung von Mitgliedern in Beiräten
5.1	Bestellung der Mitglieder des Kunstbeirates bis zum 31.12.2024			GR/2022/009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 224 KB Anlage 2 - Tätigkeitsbericht (ö) 553 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
5.2	Bestellung der Mitglieder des Literaturbeirats bis 31.12.2024 sowie Beschluss der überarbeiteten Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats			GR/2022/017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 227 KB Anlage 1 - Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats, derzeitige Fassung (ö) 356 KB Anlage 2 - Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats, überarbeitete Fassung (ö) 130 KB Anlage 4 - Programmvorschau 1. Halbjahr 2022 (ö) 104 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
5.3	Bestellung der Mitglieder des wissenschaftlichen Museumsbeirates bis 31.12.2025			GR/2022/018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 219 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
6	Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zum Protokoll, § 13 ö - PowerPoint-Präsentation, Corona-Bericht 675 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
7	Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Kirchheim unter Teck - Entscheidung über die weitere Zeitschiene			GR/2022/020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 274 KB Anlage 1 - Aktuelle Konzeption, Übersichtsplan Umsetzung nach Jahren (ö) 12 MB Anlage 2 - Aktuelle Konzeption, Übersichtsplan Wartehäuschen (ö) 12 MB Anlage 3 - Aktuelle Konzeption, Tabellarische Übersicht (ö) 98 KB Anlage 4 - Neue Konzeption, Übersichtsplan Umsetzung nach Jahren (ö) 3 MB Anlage 5 - Neue Konzeption, Tabellarische Übersicht (ö) 128 KB Anlage zum Protokoll, § 14 ö - PowerPoint-Präsentation, Barrierefreie Bushaltestellen 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
8	An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke in der Hans-Böckler-Straße 3 - Ankündigung von Mehrkosten - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe			GR/2022/022
	Beschluss:	Zurückgestellt
9	Beitritt zum Verein "Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. (DGfdB)"			GR/2022/014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 142 KB Anlage 1 - Satzung DGfdB (ö) 1 MB Anlage 2 - Beitrittserklärung (ö) 295 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
10	2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadtwerke vom 24.07.2019			GR/2022/011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 171 KB Anlage 1 - 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung (ö) 181 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
11	2. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung vom 25.04.2012			GR/2022/019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 144 KB Anlage 1 - 2. Änderungssatzung der Feuerwehrsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck (ö) 15 KB Anlage 2 - Feuerwehrsatzung (ö) 416 KB Anlage 3 - Synopse zur Feuerwehrsatzung (ö) 653 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
12	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
12.1	Baubeginn zur Erstellung des Kinderplanschbeckens im Freibad
12.2	Erfahrungen mit der digitalen Zählerstandserfassung für die Wasserabrechnung
12.3	Aktueller Sachstand bei der Einführung der Parkster-App sowie der Stadt-App
12.4	Stattfinden des Haft- ond Hokafeschts am 24./25.06.2022