Sitzung
GR/2022-087
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
02.02.2022
Zeit
17:05-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Wechsel im Gemeinderat
 
Ö 3.1
Antrag von Stadtrat Andreas Banzhaf auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Frau Monika Barner

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/001
Ö 3.2
Ausscheiden von Stadträtin Tonja Brinks aus dem Gemeinderat aufgrund des Verlusts der Wählbarkeit und Nachrücken von Frau Dr. Andrea Helmer-Denzel

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/002
Ö 3.3
Verpflichtung von Stadträtin Monika Barner

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3.4
Verpflichtung von Stadträtin Dr. Andrea Helmer-Denzel

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3.5
Neubesetzung von Gremien
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse
- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien
- Besetzung der Fachforen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/003
Ö 4
Wechsel des Ortsvorstehers Ötlingen
 
Ö 4.1
Antrag von Ortsvorsteher Hermann Kik auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis (Ehrenbeamter auf Zeit) und damit gleichzeitig aus der Funktion als Ortsvorsteher der Ortschaft Ötlingen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/004
Ö 4.2
Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/des ehrenamtlichen Ortsvorstehers der Ortschaft Ötlingen und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/015
Ö 5
Bestellung von Mitgliedern in Beiräten
 
Ö 5.1
Bestellung der Mitglieder des Kunstbeirates bis zum 31.12.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/009
Ö 5.2
Bestellung der Mitglieder des Literaturbeirats bis 31.12.2024 sowie Beschluss der überarbeiteten Grundsätze des Gemeinderats zur Arbeit des Literaturbeirats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/017
Ö 5.3
Bestellung der Mitglieder des wissenschaftlichen Museumsbeirates bis 31.12.2025

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/018
Ö 6
Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen in Kirchheim unter Teck
- Entscheidung über die weitere Zeitschiene

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/020
Ö 8
An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke in der Hans-Böckler-Straße 3
- Ankündigung von Mehrkosten
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2022/022
Ö 9
Beitritt zum Verein "Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. (DGfdB)"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/014
Ö 10
2. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Stadtwerke vom 24.07.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/011
Ö 11
2. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung vom 25.04.2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/019
Ö 12
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 12.1
Baubeginn zur Erstellung des Kinderplanschbeckens im Freibad
 
Ö 12.2
Erfahrungen mit der digitalen Zählerstandserfassung für die Wasserabrechnung
 
Ö 12.3
Aktueller Sachstand bei der Einführung der Parkster-App sowie der Stadt-App
 
Ö 12.4
Stattfinden des Haft- ond Hokafeschts am 24./25.06.2022