Sitzung 07.03.2022 Ortschaftsrat Lindorf

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	ORLI/2022-050	Gremium:	Ortschaftsrat Lindorf
Datum:	07.03.2022	Zeit:	19:00-19:57
Raum:	im Bürgerhaus in Lindorf, Oberboihinger Straße 33
Bezeichnung:	Sitzung des Ortschaftsrates Lindorf

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Beschlussprotokoll - ö 154 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bekanntgabe von Beschlüssen
	Beschluss:	Keine Beschlüsse bekannt zu geben
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
2.1	Beleuchtung in der Behindertentoilette im Bürgerhaus
3	Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
3.1	Zuschüsse und Regelungen für die Nutzung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle und der Stadthalle durch Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen zu Veranstaltungszwecken			BSB/2022/001		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 242 KB Anlage 1 - Neue Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) 295 KB Anlage 2 - Alte Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) 28 KB Anlage 3 - Mietbare Räumlichkeiten in der Eduard-Mörike Mehrzweckhalle (ö) 166 KB Anlage 4 - Mietpreise für Vereine und ehrenamtliche Akteure (ö) 104 KB Anlage 5 - Vergleich mit anderen Hallen in vergleichbarer Größe (ö) 70 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen
3.2	Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021			GR/2022/021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 142 KB Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö) 130 KB Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö) 366 KB
	Beschluss:	Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
4	Kenntnisnahme:
4.1	Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim" - Abschlussbericht zum Projekt			GR/2022/027		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 185 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
4.2	Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2022 - Verschiebung des Märzenmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags auf das erste April-Wochenende 2022			GR/2022/032		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 148 KB Anlage 1 - Satzungsentwurf (ö) 136 KB Anlage 2 - Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen jeweils an den Sonntagen des "Märzenmarktes" und des "Gallusmarktes" vom 28.02.2008 (ö) 38 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
4.3	Änderung von Feuerwehrsatzungen - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 14.12.2016 - 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 21.02.1992			GR/2022/024		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 145 KB Anlage 1 - 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö) 236 KB Anlage 2 - 5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö) 301 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
5.1	Verwaltungsstab Ukraine
5.2	Vorstellung der Integrationsmanagerin
5.3	Schallschutzwand Autobahn
5.4	Hochwasser- und Starkregenereignisse im Juni 2021
5.5	Ausfall der Heizung im Bürgerhaus
5.6	Treppenlift im Bürgerhaus