Sitzung 07.03.2022 Ortschaftsrat Ötlingen

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:OROE/2022-058Gremium:Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:07.03.2022Zeit:18:30-22:00
Raum:in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen

Dokumente

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Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 258 KB Beschlussprotokoll - ö 258 KB
Dokument anzeigen: Vergabeberichte Januar-Februar 2022 - Ötlingen (ö) Dateigrösse: 419 KB Vergabeberichte Januar-Februar 2022 - Ötlingen (ö) 419 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben  
2Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
3Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:    
3.1Zuschüsse und Regelungen für die Nutzung der Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle und der Stadthalle durch Vereine und andere ehrenamtliche Institutionen zu Veranstaltungszwecken BSB/2022/001 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 242 KB Vorlage 242 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Neue Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) Dateigrösse: 295 KB Anlage 1 - Neue Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) 295 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Alte Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) Dateigrösse: 28 KB Anlage 2 - Alte Mietpreisordnung Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle (ö) 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Mietbare Räumlichkeiten in der Eduard-Mörike Mehrzweckhalle (ö) Dateigrösse: 166 KB Anlage 3 - Mietbare Räumlichkeiten in der Eduard-Mörike Mehrzweckhalle (ö) 166 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Mietpreise für Vereine und ehrenamtliche Akteure (ö) Dateigrösse: 104 KB Anlage 4 - Mietpreise für Vereine und ehrenamtliche Akteure (ö) 104 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Vergleich mit anderen Hallen in vergleichbarer Größe (ö) Dateigrösse: 70 KB Anlage 5 - Vergleich mit anderen Hallen in vergleichbarer Größe (ö) 70 KB
 Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen  
3.2Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Wahl des Abteilungskommandanten
- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten
GR/2022/037 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 140 KB Vorlage. 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Niederschrift Wahl Abteilungskommandant Ötlingen vom 31.01.2022 (ö) Dateigrösse: 158 KB Anlage 1 - Niederschrift Wahl Abteilungskommandant Ötlingen vom 31.01.2022 (ö) 158 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Niederschrift Wahl stv. Abteilungskommandant Ötlingen vom 31.01.2022 (ö) Dateigrösse: 156 KB Anlage 2 - Niederschrift Wahl stv. Abteilungskommandant Ötlingen vom 31.01.2022 (ö) 156 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
3.3Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021 GR/2022/021 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 142 KB Vorlage 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö) Dateigrösse: 130 KB Anlage 1 - Ergebnishaushalt (ö) 130 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö) Dateigrösse: 366 KB Anlage 2 - Finanzhaushalt (ö) 366 KB
 Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen  
4Kenntnisnahme:    
4.1Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim"
- Abschlussbericht zum Projekt
GR/2022/027 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 185 KB Vorlage. 185 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4.2Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2022
- Verschiebung des Märzenmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags auf das erste April-Wochenende 2022
GR/2022/032 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 148 KB Vorlage. 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzungsentwurf (ö) Dateigrösse: 136 KB Anlage 1 - Satzungsentwurf (ö) 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen jeweils an den Sonntagen des Anlage 2 - Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen jeweils an den Sonntagen des "Märzenmarktes" und des "Gallusmarktes" vom 28.02.2008 (ö) 38 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
4.3Änderung von Feuerwehrsatzungen
- 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 14.12.2016
- 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 21.02.1992
GR/2022/024 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 145 KB Vorlage. 145 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö) Dateigrösse: 236 KB Anlage 1 - 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö) 236 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - 5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö) Dateigrösse: 301 KB Anlage 2 - 5. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck (ö) 301 KB
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
5Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
5.1Ukrainehilfe der Stadtverwaltung    
5.2Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen    
5.3Genehmigung einer Lagerhalle auf dem Grundstück der Stuttgarter Straße 241    
5.4Aufnahme der Isolde-Kurz-Strsolde-Kurz-Straße in das Sanierungsgebiet Ortsmitte Ötlingen    
5.5Informationsveranstaltung zu Starkregenereignissen    
5.6Online-Veranstaltung zur Platzgestaltung im Ginsterweg vom 17.02.2022    
5.7Freie Schule im Wengert