Sitzung 23.05.2022 Ortschaftsrat Ötlingen

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	OROE/2022-060	Gremium:	Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:	23.05.2022	Zeit:	18:30-22:00
Raum:	in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:	Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Beschlussprotokoll - ö 269 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1	Bekanntgabe von Beschlüssen
	Beschluss:	Keine Beschlüsse bekannt zu geben
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Keine Wortmeldungen
3	Bericht zum Pflegestützpunkt in Kirchheim unter Teck
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
4	Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
4.1	Kindergartenbedarfsplan 2022/2023			GR/2022/071		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 173 KB Anlage 1 - Bedarfsplanung Kita 2022/2023 (ö) 1009 KB
	Beschluss:	Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll
4.2	Eduard-Mörike-Grundschule - Sanierung des Brandschutzes und der digitalen Infrastruktur und Einbau von dezentralen Raumluftgeräten - Vorstellung der Entwurfsplanung - Freigaben der weiteren Planungen (Leistungsphasen 4 und 5) - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben			GR/2022/066		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 338 KB Anlage 01 - Lageplan (ö) 607 KB Anlage 02 - Kostenberechnung (ö) 90 KB Anlage 03 - Gebäude 2 - Untergeschoss (ö) 2 MB Anlage 04 - Gebäude 2 - Erdgeschoss (ö) 2 MB Anlage 05 - Gebäude 2 - 1. Obergeschoss (ö) 2 MB Anlage 06 - Gebäude 2 - 2. Obergeschoss (ö) 2 MB Anlage 07 - Ansichten Gebäude 2 (ö) 89 KB Anlage 08 - Ausführung Lüftung Gebäude 2 (ö) 58 KB Anlage 09 - Gebäude 3 - Untergeschoss (ö) 78 KB Anlage 10 - Gebäude 3 - Erdgeschoss (ö) 87 KB Anlage 11 - Gebäude 3 - Obergeschoss (ö) 85 KB Anlage 12 - Ansichten Gebäude 3 (ö) 125 KB Anlage 13 - Terminrahmen (ö) 75 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen
5	Kenntnisnahme:
5.1	Unechte Teilortswahl - Entscheidung über die Abschaffung			GR/2022/064		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 229 KB Anlage 1 - Auszüge aus Powerpoint-Präsentation Informationsveranstaltungen 2018 - Begriffe und Inhalte Ortschaftsverfassung zur Abgrenzung unechte Teilortswahl (ö) 252 KB Anlage 2 - Abschaffung Unechte Teilortswahl aktualisierte Powerpoint Präsentation des Städtetags mit Inhalten der Stadt Kirchheim unter Teck (ö) 347 KB Anlage 3 - Übersicht ungültige Stimmen und Stimmzettel von der Kommunalwahl 2019 (ö) 80 KB Anlage 4 - Stellungnahme der Ortschaftsräte Jesingen und Nabern (ö) 185 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
6	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
6.1	Pfandringe an Mülleimern
6.2	Unterführung am Ötlinger Bahnhof
6.3	Tempo 30-Schild in der Schönblickstraße
6.4	Unterkunft von 22 geflüchteten Ukrainer*innen im Ginsterweg
6.5	WC am Ötlinger Bahnhof
6.6	Diebstähle am Ötlinger Friedhof
6.7	Radfahren auf den Gehwegen in der Isolde-Kurz-Straße
6.8	Baugebiet Güterbahnhof / Reutlinger Straße
6.9	Bebauung in der Halde
6.10	Reparaturmaßnahmen in der Haldenstraße
6.11	Straßeninstandsetzung in der Warth
6.12	Ausbesserungsarbeiten am Radweg an der Lauter
6.13	Schnelle Radfahrer am Radweg an der Lauter
6.14	Einweihung des Denkmals Kegelesbach
6.15	Überprüfung eventueller Schäden in der Haldenstraße durch bestehende Umleitungsmaßnahme
6.16	Verkehrsschild Steigstraße