Sitzung
GR/2022-091
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
01.06.2022
Zeit
19:25-23:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Antrag zur Ernennung „Ehrenkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck“
für Herrn Stadtbrandmeister a.D. Roland Schultheiß

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/074
Ö 4
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Lindorf
- Wahl des Abteilungskommandanten
- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/065
Ö 5
Unechte Teilortswahl
- Entscheidung über die Abschaffung

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/064
Ö 6
Verwaltungsgebäudekonzept - Neubau des Verwaltungsgebäudes Marktstraße 1+3
- Abschluss eines Mietvertrags
- Vorstellung der Planungen des Gebäudes und der Außenanlagen für den Bauabschnitt 1+2
- Neugestaltung des Rollschuhplatzes

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/060
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB
"Nördlich des Rathauses"
Planbereich Nr. 01.13
Gemarkung Kirchheim unter Teck
- Erneuter Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/048
Ö 8
Entscheidung über die Gewährung einer Zuschusserhöhung an die Musikschule

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/052
Ö 9
Kindergartenbedarfsplan 2022/2023

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/071
Ö 10
Mittagessen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
- Systemumstellung

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/067
Ö 11
Eduard-Mörike-Grundschule - Sanierung des Brandschutzes und der digitalen Infrastruktur und Einbau von dezentralen Raumluftgeräten
- Vorstellung der Entwurfsplanung
- Freigaben der weiteren Planungen (Leistungsphasen 4 und 5)
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/066
Ö 12
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- Konkrete Maßnahmen für den Campus Rauner

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/069
Ö 13
1. Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck für das Jahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/061
Ö 14
Festlegung der Miettarife für PKW-Stellplätze auf städtischen Grundstücken gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 16 Hauptsatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/063
Ö 15
Neuplatzierung der Kunstwerke "Schichtung" und "Figur in Aktion"

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2022/058
Ö 16
3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/059
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/056
Ö 18
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 18.1
Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe
 
Ö 18.2
Gasmangellage
 
Ö 18.3
Partnerschaft für Demokratie
 
Ö 18.4
Fußgängerzone in der Dettinger Straße
 
Ö 18.5
Hegelesberg
 
Ö 18.6
Stadtfest