Sitzung
GR/2022-092
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
20.07.2022
Zeit
17:04-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Ehrung von Stadtrat Christoph Lempp für 25 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5
Antrag von Stadtrat Christoph Lempp auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Frau Anja Hezinger

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/088
Ö 6
Neubesetzung von Gremien aufgrund eines Wechsels im Gemeinderat

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/087
Ö 7
Kunstinstallation von Felice Varini
- Annahme von Spenden
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/107
Ö 8
Nutzung des Foyers des Kunden-Centers Kirchheim der Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen als Ersatzräumlichkeit für die städtische Galerie im Kornhaus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/101
Ö 9
Finanzzwischenbericht 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/076
Ö 10
Zentrale Antragsstellung für Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände im Dezernat 3 (Bildung, Sport, Kultur und Soziales)

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/091
Ö 11
Schaffung von Plätzen zur Kinderbetreuung
- Errichtung eines Naturkindergartens am Galgenberg

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/093
Ö 12
Schaffung von Plätzen zur Kinderbetreuung
- Errichtung eines viergruppigen Jurtenkindergartens am Schafhof

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/094
Ö 13
Schaffung von Plätzen zur Kinderbetreuung
- Erweiterung des Uracher-Kindergartens in Modulbauweise

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/092
Ö 14
Sanierung der NWT- und Physikräume, des Brandschutzes und der Digitalisierung am Schlossgymnasium
- Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenschätzung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/079
Ö 15
Schafhof Grundschule - Brandschutzsanierung und Umsetzung der digitalen Infrastruktur
- Vorstellung der Entwurfsplanung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/082
Ö 16
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- Konkrete Maßnahmen für den Campus Rauner

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2022/054
Ö 17
Lärmaktionsplanung für die Stadt Kirchheim unter Teck
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/080
Ö 18
Sanierungsgebiet Herrschaftsgärten
- Absehen von der Festsetzung des Ausgleichsbetrages im Sinne des § 155 Absatz 3 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/097
Ö 19
Weisepark - Sicherung des öffentlichen Interesses am Schweizerhaus
- Abschluss eines Vergleichsvertrags

Beschluss: Zurückgestellt

GR/2022/100
Ö 20
Pendlerparkplatz mit E-Ladesäulen an der Ausfahrt Kirchheim-West der Autobahn A8

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/098
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
"An der Neuen Straße / Nord - 4. Änderung"
Planbereich 48.01/4
Gemarkung Nabern
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/102
Ö 22
Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/068
Ö 23
Breitbandausbau in Kirchheim unter Teck
- Eigenwirtschaftlicher Glasfaserausbau in Nabern und Lindorf

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/070
Ö 24
Erwerb der Flurstücke 817, Postplatz 8 und 788, Postplatz 9
- Gemarkung Kirchheim unter Teck

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/099
Ö 25
Erwerb des Flurstücks 855, Stuttgarter Straße 159
- Gemarkung Ötlingen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/089
Ö 26
Jahresabschluss 2021 der Energie Kirchheim unter Teck GmbH + Co. KG sowie der Energie Kirchheim unter Teck Verwaltungs-GmbH
- Erteilung eines Mandats an den Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/078
Ö 27
1. Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau Kirchheim unter Teck für das Jahr 2022

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/103
Ö 28
Vorberatung folgender Tagesordnungspunkte des Gemeinsamen Ausschusses:
 
Ö 28.1
Flächennutzungsplan 2035 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GA/2022/001
Ö 29
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 29.1
Halbzeitbilanz Kirchheimer Sommer 2022
 
Ö 29.2
Bürgeraufkommen vor dem Kirchheimer Rathaus
 
Ö 29.3
Gasmangellage und Strommangellage