Sitzung
GR/2019-046
Gremium
Gemeinderat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses Kirchheim unter Teck
Datum
02.10.2019
Zeit
17:03-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Verabschiedung sachkundiger Einwohner/Einwohnerinnen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4
Ehrung von StR Gerber und StR Kenner für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5
Einbringung Doppelhaushalt 2020/2021
- Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin
- Analyse des Finanzbürgermeisters

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 6
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die
örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013 der
Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck
- Kenntnisnahme vom Schlussbericht
- Feststellung der Jahresrechnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/105
Ö 7
Strategische Ausrichtung der Stadt Kirchheim unter Teck
- Steuerungsbericht zum Handlungsfeld "Kultur" zum 31.08.2019

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/076
Ö 8
Neuorganisation der Forstverwaltung
- Forstwirtschaftliche Belange

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/113
Ö 9
Vertragsanpassungen Kindertageseinrichtungen Freie Träger

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2019/110
Ö 10
Angleichung der Stadtpassvergünstigungen für Stadtpass-B Inhaber an die Änderungen des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/116
Ö 11
Interfraktioneller Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Frauenliste und CIK vom 05.06.2019
- Bereitschaft zur Aufnahme von geflüchteten Menschen, die im
Mittelmeer in Seenot geraten sind
- Erklärung der Stadt Kirchheim unter Teck zum "sicheren Hafen"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

GR/2019/103
Ö 12
Kompetenzzentrum Gebäudebegrünung und Stadtklima e.V.
- Beitritt zum Verein

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/101
Ö 13
Neubenennung von Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsplangebiet "Zwischen Bosch- und Steingaustraße"
-2. Änderung
Planbereich Nr. 02.05/2
Gemarkung Kirchheim

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2019/100
Ö 14
Bruckmühle - Beschluss über die architektonische Konzeption

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/102
Ö 15
Grundstücksverkehr
 
Ö 15.1
Kaufpreisfindung bei Grundstücksveräußerungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/106
Ö 16
Bebauungspläne
 
Ö 16.1
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften
"Ötlinger Halde I" - 3. Änderung
Planbereich 23.03/3
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/098
Ö 16.2
Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
Tobel-Zoller-Halde-2. Änderung
Planbereich Nr. 23.02/1
Gemarkung Ötlingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2019/108
Ö 16.3
Sammelbebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
Gerberviertel - 5. Änderung, Planbereich Nr. 02.04/5,
Bruckmühle - 1. Änderung, Planbereich Nr. 02.04/7,
Freibad-Raunerschule - 4. Änderung, Planbereich Nr. 04.03/4,
Mitarbeiter-Parkhaus medius Klinik - 1.Änderung, Planbereich Nr. 08.05/6,
Faberweg I - 1. Änderung, Planbereich Nr. 17.02/3,
Weiler Schafhof - 1. Änderung, Planbereich Nr. 26. 02/3,
Auchtert - 1. Änderung, Planbereich Nr. 46.05/1
Beim neuen Bahnhof Ötlingen -1. Änderung, PlanbereichNr. 135/1,
Gemarkung Kirchheim und Ötlingen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/107
Ö 17
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 17.1
Demokratiekonferenz
 
Ö 17.2
Außenprüfung durch das Finanzamt Göppingen über die Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer und Umsatzsteuer
 
Ö 17.3
Gießnauhalle Nabern - aktueller Zustand