Sitzung 02.12.2019 Ortschaftsrat Ötlingen

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	OROE/2019-034	Gremium:	Ortschaftsrat Ötlingen
Datum:	02.12.2019	Zeit:	18:30-21:36
Raum:	im Sitzungssaal des Rathauses Ötlingen, Stuttgarter Straße 191
Bezeichnung:	Sitzung des Ortschaftsrates Ötlingen

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Beschlussprotokoll - ö 314 KB
	Anlage zu § 82 ö - Flyer RANKE 5 MB
	Anlage zu § 90 ö Ziff. 2 - Verkehrsschauprotokoll vom 25.04.2019 (ö) 176 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30
1	Bekanntgabe von Beschlüssen
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
3	Ehrung von Ortschaftsrätin Birgit Schweiger für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
4	Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
4.1	Städtebauliche Entwicklung Berg-Ost - Zustimmung zum städtebaulichen Vorentwurf			GR/2019/138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage 1 - Städtebaulicher Vorentwurf Berg-Ost (ö) 2 MB
	Beschluss:	Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll
4.2	Städtebaulicher Wettbewerb Güterbahnhof Ötlingen - Zustimmung zur Auslobung			GR/2019/140		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB Anlage 1 - Gebietsabgrenzung Wettbewerb (ö) 3 MB Anlage 2 - Auslobung Güterbahnhof Ötlingen (ö) 169 KB Anlage 3 - Aktualisierung des Auslobungstextes 249 KB
	Beschluss:	Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll
4.3	Neubau Eduard-Mörike Mehrzweckhalle - Ideenwettbewerb zur Namensfindung			BSB/2019/012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 155 KB Anlage 1 - Übersicht zum Kommunikationskonzept Namenswettbewerb (ö) 2 MB
	Beschluss:	Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen
4.4	Forstbetriebsplan 2020			IWU/2019/011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage 1 - Betriebsplan 2020 Stadtwald (ö) 437 KB
	Beschluss:	Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
4.5	Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates und der Ortschaftsräte - Überarbeitung der Personalaufwandsentschädigung			GR/2019/036/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 270 KB Anlage 1 - Satzungstext Fraktionsfinanzierungssatzung (ö) 1 MB Anlage 2 - Grundsätze für die Fraktionsfinanzierung aus kommunalen Haushaltsmitteln (ö) 62 KB Anlage 3 - Entgelttabelle TvÖD VKA mit Monatswerten (ö) 134 KB
	Beschluss:	Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
4.6	Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2020/2021 der Stadtwerke Kirchheim unterTeck sowie der Finanzplanungen 2020 - 2024			GR/2019/142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 152 KB Anlage 1 - Finanzanträge Ergebnishaushalt (ö) 371 KB Anlage 2 - Finanzanträge Finanzhaushalt (ö) 200 KB Anlage 3 - Berichtsanträge (ö) 877 KB Anlage 4 - Finanzanträge Stadtwerke (ö) 74 KB Anlage 5 - Berichtsanträge Stadtwerke (ö) 203 KB
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
5	Kenntnisnahme:
5.1	Abwassergebühr - Nachkalkulation 2017 und Plankalkulation 2020 - Senkung kalkulatorischer Zinssatz			GR/2019/109		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 272 KB Anlage 1 - Nachkalkulation 2017 (ö) 385 KB Anlage 2 - Plankalkulation 2020 (ö) 489 KB Anlage 3 - Ausgleich Kostenüber- und unterdeckungen (ö) 28 KB Anlage 4 - Festlegung Kalkulatorischer Zinssatz 2020 (ö) 20 KB Anlage 5 - Satzungsänderung (ö) 108 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
6	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
6.1	Dank an die Stellvertreter für die Vertretung während des Urlaubs von OV Kik (ÖBI)
6.2	Fußgängerführung in der Schöblickstraße ab Einmündung Tobel in Richtung Ortsmitte Ötlingen
6.3	Weiterverwendung von Klettergerüst und Tischtennisplatte der seitherigen Haldenschule
6.4	Schaukasten des Nachbarschaftsnetzwerkes Ötlinger Halde
6.5	Abhalten der Gedenkfeier zum Volkstrauertag in der Aussegnungshalle