Sitzung
OROE/2019-034
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses Ötlingen, Stuttgarter Straße 191
Datum
02.12.2019
Zeit
18:30-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Ehrung von Ortschaftsrätin Birgit Schweiger für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Städtebauliche Entwicklung Berg-Ost
- Zustimmung zum städtebaulichen Vorentwurf

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/138
Ö 4.2
Städtebaulicher Wettbewerb Güterbahnhof Ötlingen
- Zustimmung zur Auslobung

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/140
Ö 4.3
Neubau Eduard-Mörike Mehrzweckhalle
- Ideenwettbewerb zur Namensfindung

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

BSB/2019/012
Ö 4.4
Forstbetriebsplan 2020

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

IWU/2019/011
Ö 4.5
Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen
und Gruppierungen des Gemeinderates und der
Ortschaftsräte
- Überarbeitung der Personalaufwandsentschädigung

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2019/036/1
Ö 4.6
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2020/2021 der Stadtwerke Kirchheim unterTeck sowie der Finanzplanungen 2020 - 2024

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/142
Ö 5
Kenntnisnahme:
 
Ö 5.1
Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2017 und Plankalkulation 2020
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2019/109
Ö 6
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 6.1
Dank an die Stellvertreter für die Vertretung während des Urlaubs von OV Kik (ÖBI)
 
Ö 6.2
Fußgängerführung in der Schöblickstraße ab Einmündung Tobel in Richtung Ortsmitte Ötlingen
 
Ö 6.3
Weiterverwendung von Klettergerüst und Tischtennisplatte der seitherigen Haldenschule
 
Ö 6.4
Schaukasten des Nachbarschaftsnetzwerkes Ötlinger Halde
 
Ö 6.5
Abhalten der Gedenkfeier zum Volkstrauertag in der Aussegnungshalle