Sitzung
GR/2019-049
Gremium
Gemeinderat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses Kirchheim unter Teck, im großen Sitzungssaal des Rathauses Kirchheim unter Teck
Datum
11.12.2019
Zeit
17:03-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Ehrung von StR Dr. Miller für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4
Grundstücksverkehr
 
Ö 4.1
Wachthaus Sanierung oder Verkauf

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Smart City Kirchheim unter Teck
- Einführung einer ganzheitlichen Onlineplattform

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/118
Ö 6
Standortentscheidung Bildungshaus Nabern

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/133
Ö 7
An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke
in der Hans-Böckler-Straße 3
- Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/141
Ö 8
Kapitalzuführung in Höhe des Jahresverlustes 2018 aus dem Bäderbetrieb an die Stadtwerke Kirchheim unter Teck und Zuführung von Eigenkapital für die Sanierung des Freibads

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/136
Ö 9
Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2017 und Plankalkulation 2020
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/109
Ö 10
Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen
und Gruppierungen des Gemeinderates und der
Ortschaftsräte
- Überarbeitung der Personalaufwandsentschädigung

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/036/1
Ö 11
Zuschüsse im Bereich der Städtepartnerschaften
- Zustimmung zu einer Richtlinie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/127
Ö 12
Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein zur
Pflege der Kultur, Völkerverständigung und Heimatpflege zwischen
Kirchheim unter Teck und Backi Petrovac e.V.

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/131
Ö 13
Übernahme der Regiekosten für die Ausführung von Integrationsmanagement durch die BruderhausDiakonie

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/139
Ö 14
Städtebauliche Entwicklung Berg-Ost
- Zustimmung zum städtebaulichen Vorentwurf

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/138
Ö 15
Städtebaulicher Wettbewerb Güterbahnhof Ötlingen
- Zustimmung zur Auslobung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/140
Ö 16
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2020/2021 der Stadtwerke Kirchheim unterTeck sowie der Finanzplanungen 2020 - 2024

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/142
Ö 17
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020/2021 der Stadt Kirchheim unter Teck, des Wirtschaftsplanes 2020/2021 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck sowie der Finanzplanungen 2020 - 2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/143
Ö 18
Bebauungspläne
 
Ö 18.1
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Südlich der Zementstraße" - 1. Änderung
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 12.10/1
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/132
Ö 18.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Östlich der B297"
gemäß § 13 b BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 12.14
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

GR/2019/130
Ö 19
Bürgerstiftung Kirchheim unter Teck
- Weitere Besetzung des Stiftungsrates aus der Mitte der Bürgerschaft

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2019/123
Ö 20
Gutachterausschuss der Verwaltungsgemeinschaft
Kirchheim unter Teck, Dettingen unter Teck, Notzingen
- Bestellung der Mitglieder für die Zeit vom 01.03.2020 bis 29.02.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Keine Wortmeldungen