Sitzung 07.12.2020 Ortschaftsrat Jesingen

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	ORJE/2020-042	Gremium:	Ortschaftsrat Jesingen
Datum:	07.12.2020	Zeit:	19:00-21:35
Raum:	in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42
Bezeichnung:	Sitzung des Ortschaftsrates Jesingen

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Beschlussprotokoll - ö 153 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bekanntgabe von Beschlüssen
	Beschluss:	Keine Beschlüsse bekannt zu geben
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Keine Wortmeldungen
3	Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
3.1	Erweiterung Kindergarten Im Käppele mit Neugestaltung der Außenanlagen - Vorstellung weiterer Planungsalternativen - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe			BSB/2020/026		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 223 KB Anlage 1 - Außenanlagen Im Käppele, Grundvariante (ö) 1 MB Anlage 2 - Außenanlagen Im Käppele, Variante 1 (ö) 1 MB Anlage 3 - Außenanlagen Im Käppele, Variante 2 (ö) 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3.2	Kindergartenbedarfsplan 2020/2021			GR/2020/139		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 154 KB Anlage 1 - Kindergartenbedarfsplan 2020/2021 (ö) 6 MB Anlage 2 - Antrag Kuschelwolke GmbH (ö) 24 KB Anlage 3 - Konzeption der Kita Kuschelwolke (ö) 211 KB
	Beschluss:	Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3.3	Schulbedarfsplan 2020/2021			GR/2020/081		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 154 KB Anlage 1 - Schulbedarfsplanung 2020 (ö) 2 MB Anlage 2 - Antrag Freihof-Grundschule, Mittagsbetreuung (ö) 104 KB Anlage 3 - Antrag Konrad-Widerholt-Grundschule, Schulsozialarbeit (ö) 231 KB Anlage 4 - Antrag Teck-Grundschule, Schulsozialarbeit (ö) 240 KB Anlage 5 - Anträge Freihof-Grundschule (ö) 1 MB Anlage 6 - Antrag Eduard-Mörike-Grundschule, Schulsozialarbeit (ö) 169 KB Anlage 7 - Antrag Raunerschule GMS, Schulsozialarbeit (ö) 245 KB Anlage 8 - Antrag Alleenschule, Sanierung Schulküche (ö) 333 KB Anlage 9 - Antrag Freihof-Realschule, Sanierung Schulküche (ö) 43 KB
	Beschluss:	Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3.4	1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019			GR/2020/118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 152 KB Anlage 1 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö) 1 MB Anlage 2 - Entwurfsfassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 24.07.2019 (ö) 70 KB Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Hauptsatzung mit 1. Änderungssatzung (ö) 436 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3.5	Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat			GR/2020/107		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 164 KB Anlage 1 - Antrag von Freien Wählern, Grünen, CDU, SPD, FDP/KiBü und CIK vom 24.08.2020 (ö) 663 KB Anlage 2 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö) 248 KB Anlage 3 - Entwurf der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung bestellten ehrenamtlich Tätigen (ö) 848 KB
	Beschluss:	Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4	Kenntnisnahme:
4.1	Abwassergebühr - Nachkalkulationen 2018 und 2019 - Plankalkulation 2021 - Senkung kalkulatorischer Zinssatz			GR/2020/146		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 228 KB Anlage 1 - Nachkalkulation 2018 (ö) 324 KB Anlage 2 - Nachkalkulation 2019 (ö) 275 KB Anlage 3 - Plankalkulation 2021 (ö) 334 KB Anlage 4 - Ausgleich Kostenüber- und unterdeckungen (ö) 47 KB Anlage 5 - Festlegung Kalkulatorischer Zinssatz 2021 (ö) 47 KB Anlage 6 - Synopse und Änderungssatzung (ö) 84 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4.2	2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser			GR/2020/158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 49 KB Anlage 1 - Kalkulation Grundgebühr 2021 (ö) 643 KB Anlage 2 - Kalkulation Verbrauchsgebühr 2021 (ö) 614 KB Anlage 3 - 2. Änderungssatzung (ö) 607 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4.3	Antrag der Fraktion Freien Wähler: Befreiung der Jagdhunde von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und der damit verbundenen Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016			GR/2020/141		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 48 KB Anlage 1 - Antrag der Fraktion Freie Wähler (ö) 43 KB Anlage 2 - Begründung von Herrn Doll als Jagdpächter (ö) 117 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
	Abstimmung:	Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4.4	1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021			GR/2020/142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 515 KB Anlage 1 - Veränderungen im Ergebnishaushalt (ö) 633 KB Anlage 2 - Veränderungen im Finanzhaushalt (Investitionstätigkeit) (ö) 636 KB Anlage 3 - Nachtragshaushalt 2021 (ö) 3 MB Anlage 4 - Nachtragshaushaltssatzung 2021 (ö) 184 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
5	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll