Sitzung
ORJE/2021-051
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42
Datum
27.09.2021
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Kenntnisnahme:
 
Ö 3.1
Bericht der Verwaltung über den aktuellen Sachstand in der Umsetzung von Maßnahmen im Zusammenhang mit Gewässern in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

IWU/2021/031
Ö 3.2
7. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 24. Juni 2009
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/101
Ö 3.3
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Betreuung an städtischen Kindertageseinrichtungen
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Kindertageseinrichtungen für den Monat April 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an Freie Träger für den Monat April oder Mai 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/093
Ö 3.4
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schulkindbetreuung
- Verzicht auf Betreuungs- und Mittagessensgebühren an städtischen Grundschulen für die Monate März bis Juni 2021
- Erstattung von Gebührenausfällen an die Waldorfschule für die Monate März bis Juni 2021
- Zustimmung zum weiteren Vorgehen für die Gebührenabrechnung im Juli

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2021/124
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Quartiersentwicklung in Kirchheim unter Teck
- Antrag im Förderprogramm "Quartiersimpulse" für die Sozialraumentwicklung Jesingen
- Antrag im Förderprogramm "Quartiersimpulse" für die digitale Teilhabe Innenstadt
- Beantragung von weiteren Fördermitteln

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2021/121
Ö 5
Einbringung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2022/2023 und Stellungnahme der Verwaltung zu den vom Ortschaftsrat gestellten Anträgen hierzu

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 6
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 6.1
Verbotsschild bei den Glascontainern aufgestellt
 
Ö 6.2
Lindachschuule - Umbau Physiksaal
 
Ö 6.3
Impfbus in Jesingen
 
Ö 6.4
Sitzbank in der Schönbergstraße aufstellt
 
Ö 6.5
Kindergarten Im Käppele
 
Ö 6.6
Befahrung Feldwege
 
Ö 6.7
Wiestalgraben
 
Ö 6.8
Erteilung einer Baugenehmigung
 
Ö 6.9
Markungsputz