Sitzung 02.12.2019 Ortschaftsrat Jesingen

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	ORJE/2019-032	Gremium:	Ortschaftsrat Jesingen
Datum:	02.12.2019	Zeit:	19:00-22:00
Raum:	im Rathaus Jesingen, DG, Ratssaal, Kirchstraße 1
Bezeichnung:	Sitzung des Ortschaftsrates Jesingen

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Beschlussprotokoll - ö 272 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bekanntgabe von Beschlüssen
	Beschluss:	Keine Beschlüsse bekannt zu geben
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Keine Wortmeldungen
3	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
3.1	Sanierung Trinkbachbrücke -Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe-			ORJE/2019/019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 134 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
3.2	Kindergarten Reußenstein - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe			ORJE/2019/020		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 135 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4	Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
4.1	Forstbetriebsplan 2020			IWU/2019/011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 160 KB Anlage 1 - Betriebsplan 2020 Stadtwald (ö) 437 KB
	Beschluss:	Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
4.2	Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates und der Ortschaftsräte - Überarbeitung der Personalaufwandsentschädigung			GR/2019/036/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 270 KB Anlage 1 - Satzungstext Fraktionsfinanzierungssatzung (ö) 1 MB Anlage 2 - Grundsätze für die Fraktionsfinanzierung aus kommunalen Haushaltsmitteln (ö) 62 KB Anlage 3 - Entgelttabelle TvÖD VKA mit Monatswerten (ö) 134 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
4.3	Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2020/2021 der Stadtwerke Kirchheim unterTeck sowie der Finanzplanungen 2020 - 2024			GR/2019/142		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 152 KB Anlage 1 - Finanzanträge Ergebnishaushalt (ö) 371 KB Anlage 2 - Finanzanträge Finanzhaushalt (ö) 200 KB Anlage 3 - Berichtsanträge (ö) 877 KB Anlage 4 - Finanzanträge Stadtwerke (ö) 74 KB Anlage 5 - Berichtsanträge Stadtwerke (ö) 203 KB
	Beschluss:	Einstimmig abgelehnt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Kenntnisnahme:
5.1	Abwassergebühr - Nachkalkulation 2017 und Plankalkulation 2020 - Senkung kalkulatorischer Zinssatz			GR/2019/109		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 272 KB Anlage 1 - Nachkalkulation 2017 (ö) 385 KB Anlage 2 - Plankalkulation 2020 (ö) 489 KB Anlage 3 - Ausgleich Kostenüber- und unterdeckungen (ö) 28 KB Anlage 4 - Festlegung Kalkulatorischer Zinssatz 2020 (ö) 20 KB Anlage 5 - Satzungsänderung (ö) 108 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
6	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll