SessionNet | Gemeinderat - 04.05.2022 - 19:00-22:15 Uhr

Sitzung

GR/2022-090

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2

Datum

04.05.2022

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung GR

Beschlussprotokoll - ö

Eilentscheidung GR (ö)

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage zum Protokoll - PowerPoint-Präsentation Bericht zu aktuellen Maßnahmen Ukrainehilfe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Anlage 1 - Antrag von Stadträtin Renata Alt auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat (ö)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Antrag von Stadtrat Michael Peter Gänßle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat (ö)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage zum Protokoll - Niederschrift Jens Hildebrandt

Anlage zum Protokoll - Niederschrift Michael Haug

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage 1 - Besetzung der externen Gremien, in die der Gemeinderat Mitglieder entsendet (ö)

Anlage 2 - Besetzung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates (ö)

Anlage 3 - Beratende Gremien des Gemeinderates (ö)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage 2 - Standorte Dreifeldsporthalle (ö)

Anlage 3 - Präsentation IFS Machbarkeitsstudie (ö)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Kindertagesstätte Tannenbergstraße (ö)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Entwurf zum Bebauungsplan (ö)

Anlage 2 - Begründung 20220328 (ö)

Anlage 3 - Stellungnahme Artenschutz und Baumschutz Parkplatz Tannenbergstraße 20210909 (ö)

Anlage 4 - Stellungnahme Artenschutz und Baumschutz KiTa Tannenbergstraße 20220401 (ö)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Bebauungsplan zum Satzungsbeschluss 20211015 20220310 (ö)

Anlage 2 - Begründung 20211015 20220310 (ö)

Anlage 3 - Stellungnahme öffentliche Auslegung (ö)

Anlage 4 - Ergänzung Gewerbeaufsicht 20220304 (ö)

Anlage 5 - Lärmgutachten TSV-Jesingen-Neubau-Freilufthalle 20210819 (ö)

Anlage 6 - Lärmgutachten TSV-Jesingen-Neubau-Freilufthalle-Nachtrag 20210819 20220209 (ö)

Anlage 7 - Vorangegangener Verfahrensstand (ö)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Tor- und Schließanlagen Schlossgymnasium Variante 1 (ö)

Anlage 2 - Tor- und Schließanlagen Schlossgymnasium Variante 2 (ö)

Anlage 3 - Zusammenstellung Vorkommnisse Schlossgymnasium Ende Juli 2021 bis Ende Oktober 2021 (ö)

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Anlage 1 - Positionspapier Städteinitiative "Tempo 30" (ö)

Anlage 2 - Interfraktioneller Antrag von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zu Tempo 30 (ö)

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll