Sitzung
ORJE/2020-039
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
in der Gemeindehalle Jesingen, großer Saal, Im Oberhof 42
Datum
20.07.2020
Zeit
19:05-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr |
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| Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
| Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
| Ö 3 | Kenntnisnahme: | ||
| Ö 3.1 | Sachstand Flächennutzungsplan
- mündlicher Bericht Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung: | ||
| Ö 4.1 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Sägmühlstraße"
- 1. Änderung gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Jesingen Planbereich 56.04/1 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2020/090 | |
| Ö 4.2 | Erweiterung Kindergarten Im Käppele
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen | BSB/2020/018 | |
| Ö 4.3 | Neufassung der Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt sowie der Satzung über die Benutzung der Betreuung an den Grundschulen
Beschluss: Einstimmig abgelehnt | GR/2020/082 | |
| Ö 4.4 | Begrünungssatzung gemäß § 74 Landesbauordnung
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen | GR/2020/084 | |
| Ö 5 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||