Sitzung
GR/2022-088
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
16.03.2022
Zeit
18:07-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung des Gemeinderates der Stadt Kirchheim unter Teck zum Krieg in der Ukraine

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/042
Ö 5
Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2022
- Verschiebung des Märzenmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags auf das erste April-Wochenende 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/032
Ö 7
Öffnung des Freibades in der Badesaison 2022
- Szenarien je nach weiterer Entwicklung der Corona-Pandemie
- Festlegung der Tarife zu den jeweiligen Szenarien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/036
Ö 8
An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke in der Hans-Böckler-Straße 3
- Entscheidung zur auszuführenden Variante
- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/029
Ö 9
Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Wahl des Abteilungskommandanten
- Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/037
Ö 10
Änderung von Feuerwehrsatzungen
- 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 14.12.2016
- 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 21.02.1992

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/024
Ö 11
Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim"
- Abschlussbericht zum Projekt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/027
Ö 12
Einrichtung der Stabsstelle Digitale Infrastruktur und Mobilität im Dezernat 2
- Grundsatzbeschluss und Inhaltliche Ausgestaltung zum Themenbereich Mobilität

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/028
Ö 13
Breitbandversorgung an städtischen Schulen in Kirchheim unter Teck
- Erhöhung der Leistung
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/044
Ö 14
Einleitung eines erneuten VgV-Verfahrens für die Objektplanung zur Sanierung des Wachthauses
- Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien mit Gewichtung
- Freigabe der Ausschreibung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/039
Ö 15
Grunderwerb zur Entwicklung von Gewerbeflächen im Bereich Bohnau Süd
- Erwerb der Grundstücke
- Eckdaten des Kaufvertragsentwurfs

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/031
Ö 16
Erwerb des bebauten Grundstücks, Flurstück 509 (Max-Eyth-Straße 1)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

GR/2022/035
Ö 17
Bebauungsplan "Am Jauchernbach" und örtliche Bauvorschriften
gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim
Planbereich 15.01/1
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/007
Ö 18
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften gemäß § 13a BauGB
"Neues Schulhaus" - 2. Änderung,
Gemarkung Nabern
Planbereich Nr. 51.03/2
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/025
Ö 19
Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften
"In der Au" - 8. Änderung, Gemarkung Kirchheim unter Teck
Planbereich Nr. 22.01/8
- Erneuter Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/026
Ö 20
Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017
- Uneingeschränkte Bestätigung des Regierungspräsidiums Stuttgart

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2022/012
Ö 21
Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/021
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/023
Ö 23
Beitritt zum "Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/010
Ö 24
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 24.1
Verabschiedung von Frau Reichle (Gremien und Öffentlichkeitsarbeit)