Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
Ö 3 | Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung des Gemeinderates der Stadt Kirchheim unter Teck zum Krieg in der Ukraine
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/042 | |
Ö 5 | Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Festlegung der Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2022
- Verschiebung des Märzenmarktes und des verkaufsoffenen Sonntags auf das erste April-Wochenende 2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/032 | |
Ö 7 | Öffnung des Freibades in der Badesaison 2022
- Szenarien je nach weiterer Entwicklung der Corona-Pandemie - Festlegung der Tarife zu den jeweiligen Szenarien Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/036 | |
Ö 8 | An- bzw. Neubau des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke in der Hans-Böckler-Straße 3
- Entscheidung zur auszuführenden Variante - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2022/029 | |
Ö 9 | Zustimmung zur Wahl in der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Ötlingen
- Wahl des Abteilungskommandanten - Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/037 | |
Ö 10 | Änderung von Feuerwehrsatzungen
- 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 14.12.2016 - 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Kirchheim unter Teck vom 21.02.1992 Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/024 | |
Ö 11 | Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim"
- Abschlussbericht zum Projekt Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2022/027 | |
Ö 12 | Einrichtung der Stabsstelle Digitale Infrastruktur und Mobilität im Dezernat 2
- Grundsatzbeschluss und Inhaltliche Ausgestaltung zum Themenbereich Mobilität Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/028 | |
Ö 13 | Breitbandversorgung an städtischen Schulen in Kirchheim unter Teck
- Erhöhung der Leistung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2022/044 | |
Ö 14 | Einleitung eines erneuten VgV-Verfahrens für die Objektplanung zur Sanierung des Wachthauses
- Festlegung der Eignungs- und Zuschlagskriterien mit Gewichtung - Freigabe der Ausschreibung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2022/039 | |
Ö 15 | Grunderwerb zur Entwicklung von Gewerbeflächen im Bereich Bohnau Süd
- Erwerb der Grundstücke - Eckdaten des Kaufvertragsentwurfs Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2022/031 | |
Ö 16 | Erwerb des bebauten Grundstücks, Flurstück 509 (Max-Eyth-Straße 1)
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | GR/2022/035 | |
Ö 17 | Bebauungsplan "Am Jauchernbach" und örtliche Bauvorschriften
gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Kirchheim Planbereich 15.01/1 - Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/007 | |
Ö 18 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften gemäß § 13a BauGB
"Neues Schulhaus" - 2. Änderung, Gemarkung Nabern Planbereich Nr. 51.03/2 - Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/025 | |
Ö 19 | Bebauungsplan gemäß § 13a BauGB und örtliche Bauvorschriften
"In der Au" - 8. Änderung, Gemarkung Kirchheim unter Teck Planbereich Nr. 22.01/8 - Erneuter Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/026 | |
Ö 20 | Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Haushaltsjahre 2013 bis 2017
- Uneingeschränkte Bestätigung des Regierungspräsidiums Stuttgart Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2022/012 | |
Ö 21 | Bildung von Ermächtigungsüberträgen im Haushaltsjahr 2021
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/021 | |
Ö 22 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/023 | |
Ö 23 | Beitritt zum "Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg"
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/010 | |
Ö 24 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 24.1 | Verabschiedung von Frau Reichle (Gremien und Öffentlichkeitsarbeit) |