Sitzung
ORJE/2023-078
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
im Rathaus Jesingen, DG, Ratssaal, Kirchstraße 1
Datum
27.11.2023
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1.1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 3
Kenntnisnahme:
 
Ö 3.1
Entwicklung Naturschutzgebiet Rauber mit Wiestal

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ORJE/2023/011
Ö 3.2
Radarstatistik und Bericht der Verkehrskommission

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/159
Ö 3.3
Personelle Aufstockung des Radar- und Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/169
Ö 3.4
Einführung eines kommunalen Energiemanagement-Systems
- Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/142
Ö 3.5
5. Änderungssatzung über die Erhebung der Hundesteuer in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/154
Ö 3.6
Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2021
- Plankalkulation 2024
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz
- 8. Änderungssatzung zur Abwassersatzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/063
Ö 3.7
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 14.12.2005

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/161
Ö 3.8
5. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/162
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Genehmigung des Betriebsplans 2024 für den Stadtwald gemäß § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12

GR/2023/135
Ö 4.2
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025 der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

GR/2023/152
Ö 4.3
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

GR/2023/168
Ö 4.4
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

GR/2023/172
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 5.1
Einladung zum Jesinger Adventsmarkt
 
Ö 5.2
Kindergarten Reußensteinstraße - Sanierung Sanitätsbereich
 
Ö 5.3
Projekt Unser Jesingen - Unsere Entscheidung
 
Ö 5.4
Schließtage zwischen Weihnachten und Neujahr