Sitzung
OROE/2023-073
Gremium
Ortschaftsrat Ötlingen
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses Ötlingen, Stuttgarter Straße 191
Datum
27.11.2023
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Kenntnisnahme:
 
Ö 3.1
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 der Stadtwerke Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/168
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Genehmigung des Betriebsplans 2024 für den Stadtwald gemäß § 51 Abs. 2 Landeswaldgesetz

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2023/135
Ö 4.2
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025 der Stadt Kirchheim unter Teck

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

GR/2023/152
Ö 5
Kenntnisnahme
 
Ö 5.1
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Städtischer Wohnbau

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/172
Ö 5.2
5. Änderungssatzung über die Erhebung der Hundesteuer in Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/154
Ö 5.3
Einführung eines kommunalen Energiemanagement-Systems
- Sachstandsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/142
Ö 5.4
Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2021
- Plankalkulation 2024
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz
- 8. Änderungssatzung zur Abwassersatzung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/063
Ö 5.5
5. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/162
Ö 5.6
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 14.12.2005

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/161
Ö 6
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 6.1
Baumquartiere am Eckert
 
Ö 6.2
Sperrung des Fuß- und Radweges ab Fabrikstraße in Richtung Saarstraße
 
Ö 7
Radarstatistik und Bericht der Verkehrskommission

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/159
Ö 8
Personelle Aufstockung des Radar- und Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2023/169
Ö 9
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 9.1
S-Bahn Gleis 2
 
Ö 9.2
Kunstweg in Ötlingen
 
Ö 9.3
Stadtbildbudget
 
Ö 9.4
Ampelschaltung in Richtung Lindorf
 
Ö 9.5
Sozialraumanalyse
 
Ö 9.6
Radwegsperrung