Sitzung
GR/2022-090
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
04.05.2022
Zeit
19:00-22:15 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 2.1 | Gewerbegebiet Bohnau-Süd | ||
Ö 3 | Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Wechsel im Gemeinderat: | ||
Ö 4.1 | Antrag von Stadträtin Renata Alt auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Jens Hildebrandt
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/030 | |
Ö 4.2 | Antrag von Stadtrat Michael Peter Gänßle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Haug
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/034 | |
Ö 4.3 | Verpflichtung von Herrn Jens Hildebrandt und Herrn Michael Haug als Stadträte
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 4.4 | Neubesetzung von Gremien aufgrund zweier Wechsel im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien - Besetzung der Fachforen Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/057 | |
Ö 5 | Erstellung einer Dreifeldsporthalle
- Vergabe einer Machbarkeitsstudie mit Standortanalyse Beschluss: Mehrheitlich beschlossen | BSB/2022/010 | |
Ö 6 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben zur Nachfinanzierung von Finanzmitteln für Kindertageseinrichtungen
- Erweiterung Kindergarten Eichwiesen Lindorf - Bildungshaus Nabern Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/062 | |
Ö 7 | Neubau einer Kindertagesstätte in der Tannenbergstraße
- Vorstellung der Machbarkeitsstudie - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Entscheidung über die Ausführung als Generalunternehmerleistung Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/047 | |
Ö 8 | Bebauungsplan "Am Jauchernbach" - 2 Änderung mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim unter Teck Planbereich 15.01/2 - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/050 | |
Ö 9 | Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften "Lehenäcker" - 4. Änderung
Gemarkung Jesingen Planbereich Nr. 60.03/4 - Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/045 | |
Ö 10 | Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- Konkrete Maßnahmen für das Schlossgymnasium Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll | GR/2022/055 | |
Ö 11 | Beitritt zur Städteinitiative "Tempo 30"
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | GR/2022/051 | |
Ö 12 | Bericht des Literaturbeirats zur Arbeit im Jahr 2021 und Bestellung eines weiteren Mitglieds bis 31.12.2024
Beschluss: Einstimmig beschlossen | GR/2022/046 | |
Ö 13 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 13.1 | Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen |