Sitzung
ORJE/2019-032
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
im Rathaus Jesingen, DG, Ratssaal, Kirchstraße 1
Datum
02.12.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
Ö 3 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben | ||
Ö 3.1 | Sanierung Trinkbachbrücke -Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe-
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ORJE/2019/019 | |
Ö 3.2 | Kindergarten Reußenstein - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ORJE/2019/020 | |
Ö 4 | Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung: | ||
Ö 4.1 | Forstbetriebsplan 2020
Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | IWU/2019/011 | |
Ö 4.2 | Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen
und Gruppierungen des Gemeinderates und der Ortschaftsräte - Überarbeitung der Personalaufwandsentschädigung Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | GR/2019/036/1 | |
Ö 4.3 | Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2020/2021 der Stadtwerke Kirchheim unterTeck sowie der Finanzplanungen 2020 - 2024
Beschluss: Einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2019/142 | |
Ö 5 | Kenntnisnahme: | ||
Ö 5.1 | Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2017 und Plankalkulation 2020 - Senkung kalkulatorischer Zinssatz Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2019/109 | |
Ö 6 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll |