Sitzung
ORJE/2019-032
Gremium
Ortschaftsrat Jesingen
Raum
im Rathaus Jesingen, DG, Ratssaal, Kirchstraße 1
Datum
02.12.2019
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Keine Wortmeldungen

 
Ö 3
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
 
Ö 3.1
Sanierung Trinkbachbrücke -Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

ORJE/2019/019
Ö 3.2
Kindergarten Reußenstein - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

ORJE/2019/020
Ö 4
Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
 
Ö 4.1
Forstbetriebsplan 2020

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IWU/2019/011
Ö 4.2
Satzung über die Finanzierung des Aufwands der Fraktionen
und Gruppierungen des Gemeinderates und der
Ortschaftsräte
- Überarbeitung der Personalaufwandsentschädigung

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GR/2019/036/1
Ö 4.3
Entscheidung über die Anträge/Anregungen der Fraktionen, Gruppierungen und Ortschaftsräte sowie der Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020/2021 der Stadt Kirchheim unter Teck und des Wirtschaftsplanes 2020/2021 der Stadtwerke Kirchheim unterTeck sowie der Finanzplanungen 2020 - 2024

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GR/2019/142
Ö 5
Kenntnisnahme:
 
Ö 5.1
Abwassergebühr
- Nachkalkulation 2017 und Plankalkulation 2020
- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

GR/2019/109
Ö 6
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll