Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgabe von Beschlüssen
Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben | ||
Ö 2 | Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
Beschluss: Keine Wortmeldungen | ||
Ö 3 | Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll | ||
Ö 3.1 | Erweiterung Kindergarten Im Käppele mit
Neugestaltung der Außenanlagen - Vorstellung weiterer Planungsalternativen - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | BSB/2020/026 | |
Ö 3.2 | Kindergartenbedarfsplan 2020/2021
Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2020/139 | |
Ö 3.3 | Schulbedarfsplan 2020/2021
Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2020/081 | |
Ö 3.4 | 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019
Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2020/118 | |
Ö 3.5 | Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat
Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2020/107 | |
Ö 4 | Kenntnisnahme: | ||
Ö 4.1 | Abwassergebühr
- Nachkalkulationen 2018 und 2019 - Plankalkulation 2021 - Senkung kalkulatorischer Zinssatz Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2020/146 | |
Ö 4.2 | 2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser
Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2020/158 | |
Ö 4.3 | Antrag der Fraktion Freien Wähler: Befreiung der Jagdhunde von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und der damit verbundenen Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016
Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | GR/2020/141 | |
Ö 4.4 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | GR/2020/142 | |
Ö 5 | Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll |