Sitzung 10.02.2021 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/2021-066Gremium:Gemeinderat
Datum:10.02.2021Zeit:17:02-21:49
Raum:in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung GR Dateigrösse: 36 KB Öffentliche Bekanntmachung GR 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussprotokoll - ö Dateigrösse: 322 KB Beschlussprotokoll - ö 322 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:02
1Bekanntgabe von Beschlüssen    
 Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben  
2Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet    
 Beschluss: Keine Wortmeldungen  
3Bestellung des hauptamtlichen Ortsvorstehers (m/w/d) für die Ortschaft NabernGR/2021/018   
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
4Bericht der Verwaltung über aktuelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und Entscheidung über den Umgang mit den hierzu gestellten Anträgen von SPD und Grünen GR/2021/020 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 172 KB Vorlage. 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 23.12.2020 (ö) Dateigrösse: 39 KB Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat vom 23.12.2020 (ö) 39 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 13.01.2021 (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 - Antrag der Grünen-Fraktion im Gemeinderat vom 13.01.2021 (ö) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage zum Protokoll, § 8 ö - PowerPoint-Präsentation Dateigrösse: 288 KB Anlage zum Protokoll, § 8 ö - PowerPoint-Präsentation 288 KB
 Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll  
5Strategischer regionaler Vorhaltestandort für Gewerbeflächen (Hungerberg)
- Grundsatzvereinbarung
GR/2021/007 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 374 KB Vorlage. 374 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Grundsatzvereinbarung (ö) Dateigrösse: 329 KB Anlage 1 - Grundsatzvereinbarung (ö) 329 KB
Dokument anzeigen: Anlage zum Protokoll, § 9 ö - Änderungen Grundsatzvereinbarung Dateigrösse: 506 KB Anlage zum Protokoll, § 9 ö - Änderungen Grundsatzvereinbarung 506 KB
 Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll  
6Verwaltungsgebäudekonzept
- Eckpunkte des städtebaulichen Konzepts für den Neubau Marktstraße 1 und 3
GR/2021/010 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 202 KB Vorlage. 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Machbarkeitsstudie M1+3 Neubau Verwaltungsgebäude (ö) Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 - Machbarkeitsstudie M1+3 Neubau Verwaltungsgebäude (ö) 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Sprengisometrie M1+3 Neubau Verwaltungsgebäude (ö) Dateigrösse: 588 KB Anlage 2 - Sprengisometrie M1+3 Neubau Verwaltungsgebäude (ö) 588 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Erläuterung Machbarkeitsstudie Neubau Verwaltungsgebäude (ö) Dateigrösse: 35 KB Anlage 3 - Erläuterung Machbarkeitsstudie Neubau Verwaltungsgebäude (ö) 35 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Informelle Beteiligung LAD Neubau Verwaltungsgebäudekonzept (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Informelle Beteiligung LAD Neubau Verwaltungsgebäudekonzept (ö) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Informelle Stellungnahme LAD Neubau Verwaltungsgebäude 14.01.2021 (ö) Dateigrösse: 212 KB Anlage 5 - Informelle Stellungnahme LAD Neubau Verwaltungsgebäude 14.01.2021 (ö) 212 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Freiraumgestaltung Neubau Verwaltungsgebäude (ö) Dateigrösse: 2 MB Anlage 6 - Freiraumgestaltung Neubau Verwaltungsgebäude (ö) 2 MB
 Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll  
7Ergebnis des eingeladenen städtebaulichen Wettbewerbs zur Nachnutzung des Güterbahnhofsgeländes im Stadtteil Ötlingen GR/2021/014 
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Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 149 KB Vorlage. 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan städtebaulicher Entwurf UTA Architekten (ö) Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Lageplan städtebaulicher Entwurf UTA Architekten (ö) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Erläuterungen zum städtebaulichen Entwurf UTA Architekten (ö) Dateigrösse: 973 KB Anlage 2 - Erläuterungen zum städtebaulichen Entwurf UTA Architekten (ö) 973 KB
Dokument anzeigen: PowerPoint-Präsentation in der Sitzung - Ergebnis städtebaulicher Wettbewerb Dateigrösse: 1 MB PowerPoint-Präsentation in der Sitzung - Ergebnis städtebaulicher Wettbewerb 1 MB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
8Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB
"Zwischen Reutlinger Straße und Bahnhof Ötlingen"
Planbereich Nr. 45.02
Gemarkung Ötlingen
- Aufstellungsbeschluss
GR/2021/013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 142 KB Vorlage. 142 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereichs (ö) Dateigrösse: 615 KB Anlage 1 - Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereichs (ö) 615 KB
Dokument anzeigen: PowerPoint-Präsentation in der Sitzung - Bebauungsplan Zwischen Reutlinger Straße und Bahnhof Ötlingen Dateigrösse: 2 MB PowerPoint-Präsentation in der Sitzung - Bebauungsplan Zwischen Reutlinger Straße und Bahnhof Ötlingen 2 MB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
9Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB für Flächen im Bereich des Bahnhofs Ötlingen GR/2021/017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 141 KB Vorlage. 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan zur Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (ö) Dateigrösse: 547 KB Anlage 1 - Lageplan zur Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts (ö) 547 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB (ö) Dateigrösse: 664 KB Anlage 2 - Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes nach § 25 BauGB (ö) 664 KB
Dokument anzeigen: PowerPoint-Präsentation in der Sitzung - Vorkaufsrecht Bahnhof Ötlingen Dateigrösse: 846 KB PowerPoint-Präsentation in der Sitzung - Vorkaufsrecht Bahnhof Ötlingen 846 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
10Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt und Durchführung einer Kampagne "Mach mit! Für ein sauberes Kirchheim" GR/2021/002 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 212 KB Vorlage. 212 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
11Personelle Aufstockung des Gemeindevollzugsdienstes der Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck GR/2021/003 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 150 KB Vorlage. 150 KB
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
12Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen über 10.000 Euro gemäß § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung GR/2021/008 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage. Dateigrösse: 137 KB Vorlage. 137 KB
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
13Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten    
 Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll  
13.1Platzierung von Wahlständen in der Innenstadt    
13.2Reaktionen auf den Brief an den Bürgermeister der Partnerstadt in Kalocsa zu Grundrechtseinschränkungen in Ungarn    
13.3Zusammenarbeit mit der Stiftung Hoffnungsträger zur Schaffung von Wohnraum im Bereich Schafhof IVa    
13.4Breitbandversorgung in Kirchheim unter Teck im Rahmen der Digitalisierungsstrategie    
13.5Darstellung der Holzwirtschaft und der Vertriebswege in den Kirchheimer Wäldern sowie Umgang mit den durch die Art der Bewirtschaftung entstehenden Schäden