Sitzung
GR/2022-090
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Datum
04.05.2022
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2
Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 2.1
Gewerbegebiet Bohnau-Süd
 
Ö 3
Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Wechsel im Gemeinderat:
 
Ö 4.1
Antrag von Stadträtin Renata Alt auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Jens Hildebrandt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/030
Ö 4.2
Antrag von Stadtrat Michael Peter Gänßle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Haug

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/034
Ö 4.3
Verpflichtung von Herrn Jens Hildebrandt und Herrn Michael Haug als Stadträte

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 4.4
Neubesetzung von Gremien aufgrund zweier Wechsel im Gemeinderat
- Besetzung der beschließenden Ausschüsse
- Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien
- Besetzung der Fachforen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/057
Ö 5
Erstellung einer Dreifeldsporthalle
- Vergabe einer Machbarkeitsstudie mit Standortanalyse

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

BSB/2022/010
Ö 6
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben zur Nachfinanzierung von Finanzmitteln für Kindertageseinrichtungen
- Erweiterung Kindergarten Eichwiesen Lindorf
- Bildungshaus Nabern

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/062
Ö 7
Neubau einer Kindertagesstätte in der Tannenbergstraße
- Vorstellung der Machbarkeitsstudie
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
- Entscheidung über die Ausführung als Generalunternehmerleistung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/047
Ö 8
Bebauungsplan "Am Jauchernbach" - 2 Änderung mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 13 a BauGB
Gemarkung Kirchheim unter Teck
Planbereich 15.01/2
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/050
Ö 9
Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften "Lehenäcker" - 4. Änderung
Gemarkung Jesingen
Planbereich Nr. 60.03/4
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/045
Ö 10
Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen
- Konkrete Maßnahmen für das Schlossgymnasium

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

GR/2022/055
Ö 11
Beitritt zur Städteinitiative "Tempo 30"

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

GR/2022/051
Ö 12
Bericht des Literaturbeirats zur Arbeit im Jahr 2021 und Bestellung eines weiteren Mitglieds bis 31.12.2024

Beschluss: Einstimmig beschlossen

GR/2022/046
Ö 13
Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

 
Ö 13.1
Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen