Sitzung 04.05.2022 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2022-090	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	04.05.2022	Zeit:	19:00-22:15
Raum:	in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Öffentliche Bekanntmachung GR 137 KB
	Beschlussprotokoll - ö 579 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bekanntgabe von Beschlüssen					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Eilentscheidung GR (ö) 696 KB
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
2	Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
2.1	Gewerbegebiet Bohnau-Süd
3	Bericht zu aktuellen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ukrainehilfe					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zum Protokoll - PowerPoint-Präsentation Bericht zu aktuellen Maßnahmen Ukrainehilfe 466 KB
	Beschluss:	Zur Kenntnis genommen
4	Wechsel im Gemeinderat:
4.1	Antrag von Stadträtin Renata Alt auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Jens Hildebrandt			GR/2022/030		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 140 KB Anlage 1 - Antrag von Stadträtin Renata Alt auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat (ö) 948 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
4.2	Antrag von Stadtrat Michael Peter Gänßle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat und Nachrücken von Herrn Michael Haug			GR/2022/034		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 141 KB Anlage 1 - Antrag von Stadtrat Michael Peter Gänßle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat (ö) 226 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
4.3	Verpflichtung von Herrn Jens Hildebrandt und Herrn Michael Haug als Stadträte					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zum Protokoll - Niederschrift Jens Hildebrandt 330 KB Anlage zum Protokoll - Niederschrift Michael Haug 329 KB
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
4.4	Neubesetzung von Gremien aufgrund zweier Wechsel im Gemeinderat - Besetzung der beschließenden Ausschüsse - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in weitere Gremien - Besetzung der Fachforen			GR/2022/057		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 143 KB Anlage 1 - Besetzung der externen Gremien, in die der Gemeinderat Mitglieder entsendet (ö) 16 KB Anlage 2 - Besetzung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates (ö) 17 KB Anlage 3 - Beratende Gremien des Gemeinderates (ö) 40 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
5	Erstellung einer Dreifeldsporthalle - Vergabe einer Machbarkeitsstudie mit Standortanalyse			BSB/2022/010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 180 KB Anlage 2 - Standorte Dreifeldsporthalle (ö) 1 MB Anlage 3 - Präsentation IFS Machbarkeitsstudie (ö) 4 MB
	Beschluss:	Mehrheitlich beschlossen
6	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben zur Nachfinanzierung von Finanzmitteln für Kindertageseinrichtungen - Erweiterung Kindergarten Eichwiesen Lindorf - Bildungshaus Nabern			GR/2022/062		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 152 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
7	Neubau einer Kindertagesstätte in der Tannenbergstraße - Vorstellung der Machbarkeitsstudie - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Entscheidung über die Ausführung als Generalunternehmerleistung			GR/2022/047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 250 KB Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Kindertagesstätte Tannenbergstraße (ö) 5 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
8	Bebauungsplan "Am Jauchernbach" - 2 Änderung mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 13 a BauGB Gemarkung Kirchheim unter Teck Planbereich 15.01/2 - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss			GR/2022/050		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 153 KB Anlage 1 - Entwurf zum Bebauungsplan (ö) 2 MB Anlage 2 - Begründung_20220328 (ö) 1 MB Anlage 3 - Stellungnahme Artenschutz und Baumschutz Parkplatz Tannenbergstraße_20210909 (ö) 2 MB Anlage 4 - Stellungnahme Artenschutz und Baumschutz KiTa Tannenbergstraße_20220401 (ö) 1 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
9	Bebauungsplan gemäß § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften "Lehenäcker" - 4. Änderung Gemarkung Jesingen Planbereich Nr. 60.03/4 - Satzungsbeschluss			GR/2022/045		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 165 KB Anlage 1 - Bebauungsplan zum Satzungsbeschluss_20211015_20220310 (ö) 542 KB Anlage 2 - Begründung_20211015_20220310 (ö) 287 KB Anlage 3 - Stellungnahme öffentliche Auslegung (ö) 386 KB Anlage 4 - Ergänzung Gewerbeaufsicht_20220304 (ö) 1 MB Anlage 5 - Lärmgutachten TSV-Jesingen-Neubau-Freilufthalle_20210819 (ö) 6 MB Anlage 6 - Lärmgutachten TSV-Jesingen-Neubau-Freilufthalle-Nachtrag_20210819_20220209 (ö) 5 MB Anlage 7 - Vorangegangener Verfahrensstand (ö) 2 MB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
10	Bekämpfung und Vermeidung von Vandalismus etc. auf Schulhöfen und vergleichbaren angrenzenden Flächen - Konkrete Maßnahmen für das Schlossgymnasium			GR/2022/055		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 - Tor- und Schließanlagen Schlossgymnasium Variante 1 (ö) 1017 KB Anlage 2 - Tor- und Schließanlagen Schlossgymnasium Variante 2 (ö) 835 KB Anlage 3 - Zusammenstellung Vorkommnisse Schlossgymnasium Ende Juli 2021 bis Ende Oktober 2021 (ö) 464 KB
	Beschluss:	Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll
11	Beitritt zur Städteinitiative "Tempo 30"			GR/2022/051		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 162 KB Anlage 1 - Positionspapier Städteinitiative "Tempo 30" (ö) 234 KB Anlage 2 - Interfraktioneller Antrag von Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zu Tempo 30 (ö) 134 KB
	Beschluss:	Mehrheitlich abgelehnt
12	Bericht des Literaturbeirats zur Arbeit im Jahr 2021 und Bestellung eines weiteren Mitglieds bis 31.12.2024			GR/2022/046		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage. 148 KB
	Beschluss:	Einstimmig beschlossen
13	Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
	Beschluss:	Siehe Beschlussprotokoll
13.1	Photovoltaikanlagen auf Parkplätzen