SessionNet | Ortschaftsrat Ötlingen - 07.12.2020

Sitzung

OROE/2020-045

Gremium

Ortschaftsrat Ötlingen

Raum

in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2

Datum

07.12.2020

Zeit

18:32-21:37 Uhr

Beschlussprotokoll - ö

Beschluss: Keine Beschlüsse bekannt zu geben

Beschluss: Keine Wortmeldungen

IWU/2020/032

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Kindergartenbedarfsplan 2020/2021 (ö)

Anlage 2 - Antrag Kuschelwolke GmbH (ö)

Anlage 3 - Konzeption der Kita Kuschelwolke (ö)

GR/2020/139

Beschluss: Geändert zur Beschlussfassung empfohlen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage.

Anlage 1 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö)

Anlage 2 - Entwurfsfassung der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 24.07.2019 (ö)

Anlage 3 - Konsolidierte Fassung der Hauptsatzung mit 1. Änderungssatzung (ö)

GR/2020/118

Beschluss: Einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag von Freien Wählern, Grünen, CDU, SPD, FDP/KiBü und CIK vom 24.08.2020 (ö)

Anlage 2 - Protokollauszug des Workshops zur Optimierung der Gremienarbeit vom 14.10.2020 (ö)

Anlage 3 - Entwurf der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung bestellten ehrenamtlich Tätigen (ö)

GR/2020/107

Beschluss: Mehrheitlich zur Beschlussfassung empfohlen

Vorlage.

Anlage 1 - Nachkalkulation 2018 (ö)

Anlage 2 - Nachkalkulation 2019 (ö)

Anlage 3 - Plankalkulation 2021 (ö)

Anlage 4 - Ausgleich Kostenüber- und unterdeckungen (ö)

Anlage 5 - Festlegung Kalkulatorischer Zinssatz 2021 (ö)

Anlage 6 - Synopse und Änderungssatzung (ö)

GR/2020/146

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Kalkulation Grundgebühr 2021 (ö)

Anlage 2 - Kalkulation Verbrauchsgebühr 2021 (ö)

Anlage 3 - 2. Änderungssatzung (ö)

GR/2020/158

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Antrag der Fraktion Freie Wähler (ö)

Anlage 2 - Begründung von Herrn Doll als Jagdpächter (ö)

GR/2020/141

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Vorlage.

Anlage 1 - Veränderungen im Ergebnishaushalt (ö)

Anlage 2 - Veränderungen im Finanzhaushalt (Investitionstätigkeit) (ö)

Anlage 3 - Nachtragshaushalt 2021 (ö)

Anlage 4 - Nachtragshaushaltssatzung 2021 (ö)

GR/2020/142

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Anlage § 58 ö Ziff. 1 - Kostenkalkulation

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 2 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 3 Anhörung des Ortschaftsrates gemäß § 70 Abs. 1 Gemeindeordnung:

Ö 3.1 VO12 Dok.Sanierungsgebiet "Ortsmitte Ötlingen"- Planung Stuttgarter Straße BA 2B und Freigabe der Ausschreibung - Errichtung eines "Denkmal an den Kegelesbach"- Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Ö 3.2 VO4 Dok.Kindergartenbedarfsplan 2020/2021

Ö 3.3 VO10 Dok.Schulbedarfsplan 2020/2021

Ö 3.4 VO4 Dok.1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Kirchheim unter Teck vom 24.07.2019

Ö 3.5 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Entschädigung der nach § 15 Gemeindeordnung ehrenamtlich Tätigen zum 01.01.2021 und Entscheidung über den Umgang mit in diesem Zusammenhang festgestellten Fehlzahlungen bei gleichzeitigem Fraktionsvorsitz in Gemeinde-und Ortschaftsrat

Ö 4 Kenntnisnahme:

Ö 4.1 VO7 Dok.Abwassergebühr - Nachkalkulationen 2018 und 2019- Plankalkulation 2021- Senkung kalkulatorischer Zinssatz

Ö 4.2 VO4 Dok.2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 20.07.2016 zur Neufestsetzung der Grundgebühren und Verbrauchsgebühren Wasser

Ö 4.3 VO3 Dok.Antrag der Fraktion Freien Wähler: Befreiung der Jagdhunde von der Hundesteuer ab 01.01.2021 und der damit verbundenen Änderung der Hundesteuersatzung vom 14.12.2016

Ö 4.4 VO5 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2021

Ö 5 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 5.1 1 Dok.Straßensanierung In der Warth, Uracher Straße und Metzinger Straße

Ö 5.2 Straßenbeleuchtung / Helligkeit bei Nacht

Ö 5.3 Baumpflanzungen vom Ortseingang bis zum neuen Kreisverkehr sowie zwischen neuem Kreisverkehr und Wielandstraße

Ö 5.4 Namensschriftzug an der neuen Eduard-Mörike-Mehrzweckhalle

Ö 5.5 Leitung der Abteilung Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.6 Zuschuss von Bund und Land zum Glasfaserausbau