SessionNet | Gemeinderat - 20.05.2020

Sitzung

GR/2020-078

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Stadthalle, Stuttgarter Straße 2

Datum

20.05.2020

Zeit

17:02-22:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung GR

Beschlussprotokoll - ö

Vergabeberichte März/April 2020 - ö

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

Anlage 1 - Ausschreibungszeitplan (ö)

GR/2020/040

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Lageplan der drei angegebenen Projekte (ö)

GR/2020/062

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage

GR/2020/059

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

GR/2020/043

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

Vorlage

GR/2020/060

Beschluss: Geändert beschlossen, siehe Beschlussprotokoll

2020-05-20 Präsentation Sondernutzung Außenbewirtschaftung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Erläuterungsbericht zum Strukturgutachten (ö)

Anlage 2 - Anlagen (Pläne und Skizzen) zum Strukturgutachten (ö)

GR/2020/064

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2015 (ö)

Anlage 2 - Feststellung der Jahresrechnung 2015 (ö)

GR/2020/061

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Beschluss: Siehe Beschlussprotokoll

2020-05-20 Präsentation S-Bahn-Anschluss der Stadt Kirchheim unter Teck

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1 Arbeit von Gremien und Verwaltung in Zeiten der Corona-Pandemie - mündlicher Bericht

Ö 2 Bekanntgabe von Beschlüssen

Ö 3 Einwohner/innen fragen - die Verwaltung antwortet

Ö 4 VO2 Dok.Beschaffung eines LF 20 Wasser für die Freiwillige Feuerwehr Kirchheim unter Teck, Abteilung Stadtmitte- Freigabe der Ausschreibung

Ö 5 Grundstücksverkehr

Ö 5.1 VO2 Dok.Steingauquartier- Baufeld 3, Anpassung der Projektplanung beim Projekt IQ-Wohlfühlen am Quartiersplatz- Baufeld 6, Anpassung der Vergabekriterien für die Projekte Henriettenhaus und Quartoon

Ö 5.2 VO1 Dok.Bauverpflichtung beim Verkauf von Gewerbegrundstücken - Festlegung auf drei Jahre bis Bezugsfertigkeit

Ö 6 Verwaltungsgebäudekonzept

Ö 6.1 VO1 Dok.Verwaltungsgebäudekonzept- Realisierungsstudie Teilprojekt Marktstraße 1 und 3 als Investorenmodell

Ö 6.2 VO1 Dok.Verwaltungsgebäudekonzept - Informations- und Beteiligungsprozess Neubau Marktstraße 1 und 3

Ö 7 1 Dok.Sondernutzung Außenbewirtschaftung

Ö 8 VO3 Dok.Anschluss der Sammelkläranlage Bissingen-Nabern an das Gruppenklärwerk Wendlingen- Vorstellung der Machbarkeitsstudie - Zustimmung zur Weiterverfolgung

Ö 9 VO3 Dok.Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 derStadt Kirchheim unter Teck- Kenntnisnahme vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes- Feststellung der Jahresrechnung

Ö 10 Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Ö 10.1 Faceshields als unzulässige Mund-Nase-Bedeckungen nach der Corona-Verordnung

Ö 10.2 3D-Visualisierungen zu stadtbildprägenden Gebäuden

Ö 10.3 30-jähriges Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Kalocsa (Ungarn)

Ö 10.4 Entwicklung der Städtepartnerschaft mit Backi Petrovac (Serbien)

Ö 10.5 Entsorgungsmöglichkeiten im Landkreis Esslingen

Ö 10.6 Innerstädtische Fahrradbeziehungen über den Marktplatz

Ö 10.7 Teilhabe von finanziell schlechter gestellten Personen am kulturellen Leben in Zeiten der Corona-Pandemie

Ö 10.8 Ausbesserung von Belägen in der Innenstadt

Ö 10.9 Baumfällungen am Eduard-Mörike-Campus

Ö 10.10 1 Dok.S-Bahn-Anschluss der Stadt Kirchheim unter Teck